Varelblog

Ratssitzung vom 16.02.2010 – Live im Varelblog

Wir werden die heutige Ratssitzung mit der Verabschiedung Karl-Heinz Funkes, den abschließenden Haushaltsberatungen 2010 und Anträgen der Initiative Licht für Varel ab 19.00 Uhr an dieser Stelle mit Live-Kommentaren begleiten. Seien Sie dabei.

(Falls sie keine Updates sehen, versuchen Sie es bitte direkt bei ScribbleLive)

Nachtrag: Zunächst einmal bitte ich um Entschuldigung für die kleineren technischen Schwierigkeiten gestern. Es war – anders als erwartet – leider nicht möglich, mit dem Notebook online zu gehen. Die Qualität des UMTS-Netzes im Ratssaal reichte dazu nicht aus.

Ich war daher auf das iPhone angewiesen. Darauf längere Texte in angemessener Geschwindigkeit zu verfassen, ist eine echte Herausforderung. Außerdem verschluckt die iPhone-Anwendung von scribblelive leider alle Umlaute und viele Sonderzeichen.

Nach meinem Eindruck haben aber dennoch einige gespannt mitgelesen. Eine Ratsfrau erreichte sogar eine aufgeregte SMS, als ich den zu Neige gehenden – und dann doch durchhaltenden – Akku vermeldete. Für diese Aufmerksamkeit sage ich herzlichen Dank.

Ich habe den Bürgermeister gebeten, einmal zu prüfen, ob bis zur nächsten Ratssitzung ein für Journalisten und Blogger zugängliches WLAN eingerichtet werden kann. Das würde die Arbeit deutlich erleichtern. Wir dürfen gespannt sein, ob das klappt.

Und hier nun das Transkript von gestern Abend:

• 2:10 PM: 50hz Moin. Das Setup steht. Bis heute Abend also.
• 6:55 PM: michatz Das kann ein langer Abend werden. Die Tagesordnung ist happig.
• 6:57 PM: 50hz 3G geht am Mac gerade nicht. Also via iPhone. Wird dann wohl etwas ubersichtlicher.
• 6:58 PM: 50hz KHF ist bislang nicht zugegen.
• 7:02 PM: 50hz
• 7:04 PM: 50hz Der Ratsvorsitzende eroffnet und teilt mit, dass KHF nicht kommen wird.
• 7:06 PM: 50hz Erster Punkt: Dringlichkeitsantrag zum Thema Licht. Ausdehnung der Lichtanschaltung bis 0.30 Uhr.
  Chmilewski und Hinz sind Antragsteller.
  Grund: Letzter Zug um 23.57 Uhr.
• 7:08 PM: 50hz Dringlichkeit: Beschluss von heute konnte Handeln fur 6 Monate behindern.
• 7:09 PM: 50hz Dringlichkeit sehen nur 16 Ratsmitglieder. Das reicht nicht.
• 7:11 PM: 50hz Nachster Punkt: Formelle Entlassung von Funke. Bgm. stellt die Fakten von Funkes Ratsmitgliedschaft vor. Das ist so ublich. Dauert etwas langer. 1972 ist lange her.
• 7:17 PM: 50hz KHF ist nicht mehr Mitglied des Rates der Stadt Varel.
• 7:21 PM: 50hz Mit Rudiger Wolf ruckt ein vergleichsweise junger Ratsherr nach.
• 7:21 PM: 50hz Einwohnerfragestunde:
• 7:22 PM: 50hz Thema Umbenennung der Panzerstrase.
• 7:23 PM: 50hz Die Ausschusse hatten eine Umbenennung bereits abgelehnt.
• 7:26 PM: 50hz Thema: Offene Rechnung von KHF aus Dangast. Burgermeister hat gepruft. Ein Schadensersatz ist kaum noch geltend zu machen.
• 7:27 PM: 50hz Thema Licht: Was passiert mit dem eingesparten Geld?
• 7:29 PM: 50hz Bgm.: Die eingesparten Mittel gehen im Haushalt unter, da rechtlich nicht anders moglich.
• 7:30 PM: 50hz Hui. CDU etc. setzt Abstimmung uber Licht ab. Man will neu beraten. Sehr vernunftig. Aber durchaus uberraschend.
• 7:37 PM: 50hz Umbenennung der Panzerstrase in Friedensstrase wird erst mal angelehnt. Ja-Stimmen bei den Grunen un MMW. Viele Enthaltungen.
• 7:39 PM: 50hz Jetzt: Kurzung der Aufwandsentschadigung fur die Ratsmitglieder. Es soll 10% weniger geben.
• 7:40 PM: 50hz Ratsmitglieder bekommen kunftig nur noch 180 ?. Sparpotential: ca. 10.000 ?/Jahr
• 7:43 PM: 50hz Volle Zustimmung. MMW enthalt sich.
• 7:46 PM: 50hz Nachster Punkt: Verringerung der Ratsmitglieder auf 34. Kosteneinsparung: ca. 10.000 Euro.
• 7:47 PM: 50hz Bgm.: “Fur weniger als 34 ware keine Mehrheit zu finden gewesen.”
• 7:49 PM: 50hz SPD (Muller): Eine Einschrankung der Demokratrie. SPD stimmt geschlossen dagegen.
• 7:50 PM: 50hz Stelle fest: Alle sind sehr nett zueinander. Das ist neu.
• 7:52 PM: 50hz Gleich Generaldebatte: Vorher noch Stellungnahmen von SPD und MMW.
• 7:54 PM: 50hz MMW steht im Varelblog veroffentlicht. SPD versuche ich mal nachzureichen. Es geht um Pauschalkurzungen.
• 8:00 PM: Thorsten Gruß ins Rathaus und danke für den Live-Bericht!
• 8:00 PM: adrian :o)))
• 8:00 PM: Thorsten Einschränkung der Demokratrie? Hä???
• 8:02 PM: 50hz Tischer, CDU eroffnet die Generaldebatte.
  Freut sich uber das Interesse der Burger an Haushaltspolitik
• 8:03 PM: 50hz Einnahmeausfalle: 4 Mio.
• 8:04 PM: 50hz Tischer bricht den Stab uber dem Wachstumstudelegesetz seiner Partei. Katastrophe fur die Kommunen.
• 8:06 PM: 50hz Ziel: Bis 2013 das strukturelle Defizit abbauen. Lucke: ca. 2 Mio.
• 8:06 PM: adrian Ja, tolle Idee mit dem Live Blog
• 8:06 PM: cdv! Gruß aus Gienen. Bin dabei.
• 8:07 PM: cdv! Meine natürlich “Giengen”
• 8:07 PM: Rudolf Behrens Haushaltsberatungen? Da ist wohl nicht viel machbar. Ich konnte heute Nachmittag den Pleitegeier himself vor dem Rathaus fotografieren – www.kuhverwaltung.de
• 8:07 PM: Rudolf Behrens
• 8:12 PM: 50hz Sorry fur die Unterbrechung.
• 8:14 PM: 50hz Tischer geht die wesentlichen Punkte des HH-Sicherungskonzepts durch. Vgl. auch Texte im Varelblog.
• 8:17 PM: 50hz Hatte vorher noch einmal sehr deutlich gemacht, dass das HH-Sicherungskonzept 2010 allenfalls der Anfang ist.
• 8:20 PM: 50hz Tischer ausfuhrlich zu Dangast: Zuruck zu den Wurzeln. Klare Worte zu Saisonbetrieb, Privatisierung Campingplatz, langfristige Verpachtung von Deichhorn. Weitere Plane beerdigen.
• 8:22 PM: 50hz Tischer schliest mit Appell zu fortwahrender Haushaltssicherung. Vierteljahrlich revolvierend.
• 8:23 PM: 50hz
• 8:28 PM: 50hz Tischer: Auch die Feuerwehr muss sich einschranken.
• 8:30 PM: 50hz Jetzt muss Muller (SPD) ran.
• 8:31 PM: 50hz Fuhlt sich seiner neuen Rolle (Opposition) recht wohl.
• 8:33 PM: 50hz Auch die SPD hatte den Ausgleich nicht geschafft. Huch.
• 8:35 PM: Rudolf Behrens Sollte Herr Müller tatsächlich den Sprung zur eigenen Meinung (also der nicht-KHF-gebunden) geschafft haben?
• 8:35 PM: 50hz Weist darauf hin, dass die SPD das Einsparpotential in den letzten Jahren ausgereizt hat.
• 8:37 PM: Jochen Koopmann @Rudolf Behrens . Werter Rudolf, hat er nicht!! Nur sein Meinungsbilder und Beschützer ist ihm abhanden gekommen. Dann doch lieber auf Schmuskurs gehen. Nachher bemerkt noch jemand, dass er eigentlich keine/ wenig Ahnung hat.
• 8:38 PM: 50hz SPD will keine weiteren sozialen Einschrankungen. Statt dessen: Personaleinsparung langfristig. Verbesserung der Einnahmen.
• 8:39 PM: 50hz Schutzenwiese unserios, da zu unsicher.
• 8:39 PM: 50hz Feuerwehr: Auf keinen Fall sparen.
• 8:40 PM: 50hz Campingplatz nicht privatisieren. Statt dessen besser wirtschaften.
• 8:41 PM: 50hz
• 8:42 PM: Jochen Koopmann @50hz / Herr Meinen will mich mit dieser Aufnahme jetzt ärgern………..
• 8:42 PM: 50hz Freibad am Baker ist ein Symbol. Er sagt nicht wofur.
• 8:43 PM: 50hz Und das Licht muss wieder an. Klar.
• 8:44 PM: Rudolf Behrens Hängt Alfred Müller vom vielen unsinnigen Reden die Zunge so weit aus dem Hals oder ist es nur sein Schlips?
• 8:44 PM: 50hz Muller spricht sich mehrfach gegen Gutachten aus.
• 8:45 PM: Rudolf Behrens Djure, Dein Live-Bericht macht Lust auf Vorbeikommen. Sind noch Plätze frei?
• 8:45 PM: Jochen Koopmann @Rudolf Behrens / Rudolf, wenn einem selbst kein Licht mehr aufgeht, dann muss eben halt so ne kommunale Latüchte herhalten – und dies auch nach Mitternacht
• 8:45 PM: 50hz @Rudolf Behrens Er tragt eine schone rote Krawatte. Wie sich das gehort.
• 8:46 PM: Rudolf Behrens Danke für die Schlips-Info.
• 8:47 PM: 50hz @Rudolf Behrens Am Pressetisch ist noch ein Stuhl frei.
• 8:47 PM: 50hz
• 8:47 PM: Jochen Koopmann @50hz / Geht nicht. Platz ist für die Redaktion der www.kuHverwaltung.de freigehalten.
• 8:49 PM: 50hz Chmielewski: Will uber alle Punkte einzeln abstimmen. Einigen konnte zustimmen. Den meisten aber nicht.
• 8:50 PM: cdv! Djure, wie viele Zuschauer sind denn da?
• 8:51 PM: 50hz Chmielewski: Beschwert sich uber Feigheitsvorwurf in der Presse.
• 8:52 PM: 50hz @cdv! Ca. 30
• 8:54 PM: 50hz 5 Prozent Sparansatz in den Haushalt einstellen. Die Verwaltung soll es selber umsetzten.
• 8:57 PM: 50hz Langer: Sein erster Hauptpunkt. Schulden machen ist unsozial.
• 8:58 PM: 50hz Der grune Langer naturlich.
• 9:00 PM: 50hz Fuhrt aus, dass Schwesterstation nicht zerschlagen wird. Leistungen werden an anderer Stelle weitergefuhrt. Mitarbeiter bekommen neue Jobs.
• 9:02 PM: 50hz Langer dankt Tischer sehr Aufrichtung fur die Haushaltsplanung.
• 9:04 PM: 50hz Etzold (FDP) verdeutlicht anhand des Personals, warum pauschale Kurzungen nicht gehen. Entlassungen waren die Folge.
• 9:05 PM: 50hz Etzold wirbt fur externe Beratung zur Moderation von Fortschritt.
• 9:07 PM: 50hz Kohler (SDV) spart nicht an Spitzen gegen die Genossen der SPD.
• 9:08 PM: 50hz Mist. Akku bald leer.
• 9:09 PM: Alex_Mammut Hintergrundbeleuchtung runterschrauben, alle Netze runterdrehen, wo möglich, Push aus.
• 9:11 PM: cdv! Alex bewirbt sich gerade in Varel als Energiespar-Kommissar (auch für iPhones) Nett.
• 9:13 PM: 50hz Jetzt auf Schleichfahrt ;)
• 9:14 PM: Jochen Koopmann @50hz ….wie der Funke !
• 9:15 PM: 50hz Noch immer SDV. Steht voll hinter dem Haushalt.
• 9:17 PM: 50hz Bocker (SDV) weist auf andere Gemeinde hin, die massiv freiwillige Leistungen kurzt.
• 9:19 PM: 50hz Dort ist die SPD die Mehrheit.
• 9:19 PM: 50hz Es ist ubrigens Sande.
• 9:20 PM: Rudolf Behrens Djure, soll ich Dir mein Netbook ausleihen? Bin in 15 Minuten da.
• 9:20 PM: 50hz Bgm.: Wer grosen Wurf erwartetet, hat keine Ahnung von Kommunalfinanzen.
• 9:25 PM: 50hz Bgm.: Macht mal deutlich, wie wenig auf der Schutzenwiese passiert. 14 Tage mit eher nebensachlichen Veranstaltungen.
• 9:27 PM: 50hz Gemeindeschwesternstation: In Zetel und Jade ist privat ein Monopol. In Varel vollig andere Situation.
• 9:28 PM: 50hz Bgm.: Brauche klare Vorgaben der Politik.
• 9:29 PM: 50hz Chmilewskis Antwort: Spart 5 Prozent.
• 9:34 PM: 50hz Chmielewski noch mal richtig in Rage. Erregt sich wegen Arbeitsplatzabbau. Gemeindeschwesternstation. Vier Stellen wurden gestrichen.
• 9:35 PM: 50hz Bgm. widerspricht deutlich.
• 9:40 PM: 50hz Abstimmung: SPD und MMW stimmen fur 5 Prozent. Ebenso fur Einzelabstimmung. Abgelehnt.
• 9:41 PM: 50hz Gleiches Bild bei den 2 Prozent.
• 9:42 PM: 50hz Haushaltssicherungskonzept. Angenommen mit Stimmen von Jamaika und SDV.
• 9:44 PM: 50hz @Rudolf Behrens wir sind ja gleich durch.
• 9:45 PM: 50hz Haushaltssatzung: Angenommen mit Stimmen den Stimmen von Jamaika und SDV.
• 9:46 PM: 50hz Gerade kam noch der Pleitegeier mit Rudolf Behrens ;).
• 9:47 PM: Jochen Koopmann @50hz Bild bitte, Herr Meinen.
• 9:56 PM: 50hz
• 9:56 PM: 50hz Feierabend.
• 9:57 PM: Jochen Koopmann @50hz Vielen Dank für die Mühe. War eine tolle Berichterstattung.
• 10:33 PM: 50hz Ich danke furs Mitlesen. Und mache mal den Sack zu.

16. Februar 2010 von Djure Meinen
Kategorien: Funke, Haushalt, Rat | Schlagwörter: Funke, Haushalt, Haushalt 2010, Rat, Ratssitzung, Stadtrat | 9 Kommentare