Kommentar: Was wird aus der Vareler SPD?
Olaf Lies könnte ein zufriedener Mann sein. Nach dem zu erwartenden Dämpfer bei der ersten Regionalkonferenz in Hannover fährt er jetzt einen Erfolg nach dem nächsten ein. Lies ist auf dem besten Wege, Landesvorsitzender der SPD in Niedersachsen und – so munkeln gut informierte Beobachter in Berlin – auch zum ernst zu nehmenden Gegner für Wulff zu werden.
Aber der Kreisvorsitzende aus Sande hat ein Problem. Viele Beobachter glaubten bisher, sein Problem höre auf den Namen Funke und sei nun wohl erledigt. Doch jetzt zeigt sich: Nur weil die Ursache die Bühne verlassen hat, ist noch längst nicht wieder alles in Ordnung. Über 30 Jahre Regentschaft hinterlassen eben Spuren.
Die SPD Varel ist eine zutiefst verunsicherte Partei, der es sowohl an unverbrauchten Führungskräften als auch an ausreichend Nachwuchs mangelt. Die persönlichen Verletzungen ehemaliger Weggefährten sind so schwerwiegend, dass sie sich – wie in der jüngsten Ratssitzung – in offener Feindseligkeit äußern. Der Versuch der Aufarbeitung via Mediation ist vorerst gescheitert. Möglicherweise nicht trotz, sondern wegen Funkes Abgang.
Solange Funke in der Vareler SPD in Amt und Würden war, war er auch als Blitzableiter des Streits geeignet. Jetzt bleibt eine SDV zurück, die sich in ihrer frühen Opposition gegen Funke bestätigt sieht und eine SPD-Fraktion, deren Protagonisten wohl erst jetzt bewusst wird, dass sie den Absprung verpasst haben. Dass es sich auf beiden Seiten um alte Bekannte handelt, die um ihre jeweiligen Schwächen wissen, macht die Sache nicht einfacher. Wie diese beiden Gruppen jemals wieder friedlich an einem Tisch zusammen kommen sollen und unter wessen von beiden Seiten geachteter Führung, ist schwer erkennbar.
Der Versuch eines Neuanfangs auf Fraktionsebene ohne Vorbedingungen – wie von Olaf Lies vorgeschlagen – musste daher scheitern. Die SDV wird und muss weiter darauf bestehen, dass bestimmte Personen sich entweder zurück ziehen oder ihre Fehleinschätzung in Sachen Funke offen bekennen. Die SPD-Fraktion kann diesen Schritt kaum gehen ohne sich in Wohlgefallen aufzulösen.
Erschwerend kommt hinzu, dass die SDV sich in ihrer derzeitigen Rolle recht komfortabel eingerichtet hat. Die Zusammenarbeit mit Bürgermeister und Jamaika erweist sich als tragfähig. Die beim Haushalt 2010 erzielten Einigungen um den Preis einer großen aber zerstrittenen SPD-Fraktion aufzugeben, erscheint wenig attraktiv.
Olaf Lies wird den Mitgliedern der SDV daher wohl nahe legen, ihre Mitgliedschaft in der SPD zu überdenken und die Mandate zurück zu geben. Doch muss es wirklich so weit kommen. Ist es nicht vieleicht doch denkbar, den Widerspruch von zwei SPD-Fraktionen im Vareler Rat, einer wieder vereinigten SPD auf Kreisebene und den Versuch einer gemeinsamen Liste für die Wahlen 2011 auszuhalten?
Bei eben dieser Listenaufstellung wird sich zeigen, wo die SPD Varel eigentlich insgesamt steht. Vermutlich wird es dabei zu weiteren schmerzhaften Erkenntnissen kommen. Vielleicht reicht es nicht einmal für einen vernünftigen Wahlkampf 2011. Doch Opposition ist für die nächste Wahlperiode ohnehin absehbar. Grippekranken empfiehlt man sich gründlich auszukurieren. Ein Rat, der auch für Parteien sicher nicht falsch ist.
Kommentare (3)
Hallo Djure,
eine interessante Analyse der Sache, die aber einiger Ergänzungen bedarf.
Wie ja vielleicht schon bekannt sein dürfte, bin ich der ganzen Thematik gegenüber eher skeptisch. Ich bin jemand, der Inhalte lieber in der Politik an erster Stelle sieht, als wie Personen.
Naja, schlussendlich muss man der Ehrlichkeit halber auch dazu sagen, dass Einige der sechs sozialdemokratischen Stadtratsmitglieder der SDV nicht wirklich offen gegenüber einer Schlichtung der Streitigkeiten mitgewirkt haben. (Gleiches kann man sicherlich auch von Einem oder Anderem der SPD Fraktion genauso sagen.)
Konkret sehe ich die Problematik bei Bernd Köhler. In vielerlei Gesprächen die zusammen mit ihm hätten stattfinden können, wurde seinerseits immer mit Abwesenheit oder Ablehnung reagiert. Noch bevor überhaupt diese ganzen Parteiordnungsverfahren angesetzt wurden, habe sogar ich noch persönlich versucht, die zerstrittenen Personen an einen Tisch zu führen. Nur bei einer Person der Sechs der SDV habe ich das Gefühl gehabt, dass eine Bereitschaft zur Klärung bestand. (Claudia Rolfs hatte sachliche Argumente für ihr Handeln, die auch jetzt noch geklärt werden könnten.)
Bernd Köhler stattdessen reagiert nur über die örtlichen Medien, kritisiert Olaf Lies, ohne diesem einen konkreten Vorschlag überhaupt eine Chance zu geben. Die Sechs der SDV hätten das vorgeschlagene Verfahren ja zumindest probieren können, stattdessen wird sofort mit einem Thesenpapier geantwortet, dass meiner Meinung nach eine Farce ist.
Zudem beschleicht mich das Gefühl, dass Bernd Köhler nur aus eigener Profilierungssucht handelt, was nicht zuletzt in der Debatte um die eklatanten Vorfällen um Funke klar zu erkennbar waren.
Was mich aber am meisten an allem stört ist es, dass fast keiner das nötige Rückrad besitzt und Kompromisse eingehen möchte. Schlussendlich wird nicht nur die SPD daran einen gewissen Schaden zurückbehalten, sondern in erster Linie wird die Politikverdrossenheit nur noch größer. Das ist Schade.
@Dennis: Ich denke auch, dass mehr Gesprächsbereitschaft und weniger Ansehen der eigenen Person auf beiden Seiten viel helfen würde. Dummerweise bliebe jedoch bei einem “Zurück in die Linie” der exponierten Personen von beiden Fraktionen nicht viel übrig. Die Vorherrschaft von Funke hat viel Substand gekostet und den Nachwuchs vergrätzt. Für die SPD geht diese Wahlperiode vermutlich besser zu Ende, wenn man die beiden Fraktionen weiter arbeiten lässt und mit neuem Personal in die nächste Wahl zieht.
Insgesamt habe ich aber den Eindruck, dass es die SPD ist, die jetzt den nächsten Schritt gehen muss. Die frühe(re) Opposition gegen Funke erweist sich im Nachhinein als Fehler. Das Parteiordnungsverfahren ist damit endgültig als schwerer Fehler anzusehen. Sollte die SPD Varel daher nicht einfach den Antrag zurück ziehen? Diese Geste müsste die SDV anerkennen und könnte so den Weg für Kompromisse ebnen.
Auch auf Kreisebene mutet es schon ein wenig merkwürdig an, wenn seitens der Fraktionsspitze öffentlich gesagt wird, die beiden SDVler seien Mitglied der SPD-Fraktion und gleichzeitig Bernd Köhler wie zuvor Rudi Böcker von der Fraktionsarbeit ausgeschlossen wird. Warum zeigt man da keine Größe und verzichtet auf solche Verletzungen?
Noch ein Frage zu dem “Thesenpapier”. Es ist im Ton von unnötiger Schärfe. Aber eine Farce? Warum?
(Da wir hier schon über das Papier reden. Ich werde jetzt mal bei Lies und Köhler um Freigabe dieser Papiere bitten. Dann reden alle über das gleiche.)
Lieber Djure,
die Richtung dieses Thesenpapieres ist durch die letzte in der NWZ veröffentlichen Darstellung der SDV in der Richtung bekannt. Ich empfinde das ganze Theater als eine Farce, die aber nunwiedereinmal jetzt Seitens der SDV bestätigt wird.