Passend dazu wird unser 12-seitige Wahlkampfflyer fertig sein, der hier schon einmal zum Download zur Verfügung steht.

Ebenfalls im Druck ist mein persönlicher Flyer zur Wahl, den ich vor allem in Büppel und umzu verteilen werde.

Die Frage nach meiner Eignung als lokaler Vorblogger, möchte ich mit einem “Ja, aber..!” beantworten. Es macht mir Spaß, ich setze offenbar Themen, die andere interessieren und ich hätte – Refinanzierung vorausgesetzt – auch die Zeit dafür.
Allerdings gibt es einen “Job” in Varel, der mir noch mehr am Herzen liegt. Ich möchte als Ratsherr aktiv Politik gestalten. Deshalb kandidiere ich – so man mich lässt – auf der Liste der Grünen bei den Kommunalwahlen am 11. September 2011. Damit bin ich nicht mehr neutral und als “Blogger für Varel” denkbar ungeeignet.

Dieses Blog wird daher nicht mehr nur vorläufig, sondern offiziell zu dem ganz privaten lokalen Ableger meines Stammblogs 50hz.

Ganz persönlich heißt dabei auch, dass ich dieses Blog für meinen persönlichen Wahlkampf nutzen werde. Freut Euch also mit mir auf lange Abhandlungen zur Verkehrspolitik, steile Thesen zur Schulpolitik, überraschende Positionen zu Wirtschaftsfragen und…

… ganz besonders auf spannende Diskussionen mit Lesern und (hoffentlich) den politischen Gegnern.

Aber der Kreisvorsitzende aus Sande hat ein Problem. Viele Beobachter glaubten bisher, sein Problem höre auf den Namen Funke und sei nun wohl erledigt. Doch jetzt zeigt sich: Nur weil die Ursache die Bühne verlassen hat, ist noch längst nicht wieder alles in Ordnung. Über 30 Jahre Regentschaft hinterlassen eben Spuren.

Die SPD Varel ist eine zutiefst verunsicherte Partei, der es sowohl an unverbrauchten Führungskräften als auch an ausreichend Nachwuchs mangelt. Die persönlichen Verletzungen ehemaliger Weggefährten sind so schwerwiegend, dass sie sich – wie in der jüngsten Ratssitzung – in offener Feindseligkeit äußern. Der Versuch der Aufarbeitung via Mediation ist vorerst gescheitert. Möglicherweise nicht trotz, sondern wegen Funkes Abgang.

Solange Funke in der Vareler SPD in Amt und Würden war, war er auch als Blitzableiter des Streits geeignet. Jetzt bleibt eine SDV zurück, die sich in ihrer frühen Opposition gegen Funke bestätigt sieht und eine SPD-Fraktion, deren Protagonisten wohl erst jetzt bewusst wird, dass sie den Absprung verpasst haben. Dass es sich auf beiden Seiten um alte Bekannte handelt, die um ihre jeweiligen Schwächen wissen, macht die Sache nicht einfacher. Wie diese beiden Gruppen jemals wieder friedlich an einem Tisch zusammen kommen sollen und unter wessen von beiden Seiten geachteter Führung, ist schwer erkennbar.

Der Versuch eines Neuanfangs auf Fraktionsebene ohne Vorbedingungen – wie von Olaf Lies vorgeschlagen – musste daher scheitern. Die SDV wird und muss weiter darauf bestehen, dass bestimmte Personen sich entweder zurück ziehen oder ihre Fehleinschätzung in Sachen Funke offen bekennen. Die SPD-Fraktion kann diesen Schritt kaum gehen ohne sich in Wohlgefallen aufzulösen.

Erschwerend kommt hinzu, dass die SDV sich in ihrer derzeitigen Rolle recht komfortabel eingerichtet hat. Die Zusammenarbeit mit Bürgermeister und Jamaika erweist sich als tragfähig. Die beim Haushalt 2010 erzielten Einigungen um den Preis einer großen aber zerstrittenen SPD-Fraktion aufzugeben, erscheint wenig attraktiv.

Olaf Lies wird den Mitgliedern der SDV daher wohl nahe legen, ihre Mitgliedschaft in der SPD zu überdenken und die Mandate zurück zu geben. Doch muss es wirklich so weit kommen. Ist es nicht vieleicht doch denkbar, den Widerspruch von zwei SPD-Fraktionen im Vareler Rat, einer wieder vereinigten SPD auf Kreisebene und den Versuch einer gemeinsamen Liste für die Wahlen 2011 auszuhalten?

Bei eben dieser Listenaufstellung wird sich zeigen, wo die SPD Varel eigentlich insgesamt steht. Vermutlich wird es dabei zu weiteren schmerzhaften Erkenntnissen kommen. Vielleicht reicht es nicht einmal für einen vernünftigen Wahlkampf 2011. Doch Opposition ist für die nächste Wahlperiode ohnehin absehbar. Grippekranken empfiehlt man sich gründlich auszukurieren. Ein Rat, der auch für Parteien sicher nicht falsch ist.

Die Realität sieht anders aus. Die Akzeptanz von Geschwindigkeitsbeschränkungen ist eher gering. Und mal ehrlich: Wer hält sich in Spielstraßen wirklich an das Gebot der Schrittgeschwindigkeit? Wer nutzt in 30er Zonen nicht die Gewissheit aus, dass sowieso fast nie kontrolliert wird? Und wer reizt in geschlossenen Ortschaften nicht gerne mal die großzügigen Toleranzen bei Verkehrskontrollen aus und fährt eher knapp über 60 als die vorgeschriebenen 50?

Viele halten diese Überschreitungen für Bagatelldelikte oder gar für gerechtfertigt. Die Straße gehört schließlich den Autofahrern. Mit – siehe oben – oft fatalen Folgen.

Vor diesem Hintergrund mutet das Lavieren von Verwaltung, Rat und Polizei und letztlich auch den Anwohnern bei der Durchsetzung von Tempo 30 im Streekmoorweg befremdlich an. Dort wird – das zeigen neue Messungen – zu schnell gefahren. Zwar bleiben 85 Prozent der Fahrzeuglenker unter 50 km/h, viele davon aber nur knapp. Und immerhin 15 Prozent sind eben auch schneller. Darunter PKW mit über 80 und Lieferwagen mit weit über 70 km/h.

Ein Zustand, der scheinbar seitens der Behörden als normal eingestuft wird. Die Vorlage für die heutige Beratung im Bauausschuss zitiert die Einschätzung der Polizei zu den Messungen als “moderat”.

Die Anwohner am Streekmoorweg hatten sich Bodenschwellen für ihre Straße gewünscht, um zumindest die übelsten Raser auszubremsen. Das wird seitens der Verwaltung – nicht zuletzt wegen Einwänden der Polizei – aus formalen Gründen abgelehnt. Denn Bodenwellen sind nur in 30er-Zonen, nicht jedoch im Bereich einfacher Geschwindigkeitsbeschränkungen zulässig.

Wer nun glaubt, dann könnte man ja eine entsprechende Zone einrichten, wird wiederum eines besseren belehrt. Auch dagegen stehen formale Gründe im Raum.

Sachlich nachvollziehbar ist das alles kaum. Der Streekmoorweg ist für Durchgangsverkehre alles andere als geeignet. Außer den Anliegern muss niemand dort entlang fahren. Dass er dennoch gerne als Abkürzung aus Büppel Richtung Wesermarsch genutzt wird, ist noch einmal ein Thema für sich. Niemandem entstünde also durch paar Bodenschwellen ein objektiv nachvollziehbarer Nachteil.

Ich würde mir an solchen Stellen wünschen, dass Verwaltung und Rat unsinnige Vorschriften einfach mal hinten an stellten und gesunden Menschenverstand walten ließen. Es geht schließlich um Lebensqualität und Sicherheit für Kinder.

* Hintergrund: Der gesamte Anhalteweg bei einer Geschwindigkeit von 30 km/h ist überschlägig etwa so lang, wie der Weg, den man mit 50 km/h nur während der Reaktionszeit zurücklegt. Ein plötzlich auftauchendes Hindernis vor dem man mit 30 km/h gerade noch zum stehen kommt, erreicht man in Folge dessen mit 50 km/h mehr oder weniger ungebremst.

Hinweis: Die Familie des Autors besitzt eine Immobilie am Streekmoorweg. Er ist in sofern persönlich betroffen.

Sollte unser “Kalli” seinen Verzicht auf das Mandat etwa bis in die nächste Ratssitzung hinauszögern wollen, um auf dieser Bühne noch einmal das große Wort zu schwingen? Beim Aufschlagen der NWZ heute morgen zeigte sich dann, dass nicht nur ich mich frage, wann denn wohl der formale Verzicht vollzogen wird. Zeit ist ja genug ins Land gezogen.

Inzwischen bin ich noch etwas schlauer. Funke wird – Schreiben hin oder her – auf jeden Fall zur nächsten Ratssitzung geladen. Entweder als Ratsherr oder als scheidender Ratsherr. Das Ausscheiden muss nämlich vom Rat bestätigt werden. Und zuvor ist dem scheidenden Ratsmitglied Gelegenheit zur Stellungnahme einzuräumen.

Bliebe die formelle Verzichtserklärung weiterhin aus, bedeutete das Folgendes: Über Funkes Ausscheiden aus dem Rat könnte nicht in der kommenden Ratssitzung entschieden werden. Er könnte also an der Sitzung noch teilnehmen, selbst wenn er am Anfang der Sitzung seine formelle Verzichtserklärung einreichte. Zudem könnte der Nachrücker nicht in den Rat aufgenommen werden.

Am Ende würde das bedeuten, dass uns die Angelegenheit noch bis weit ins Frühjahr hinein beschäftigt.

Über einen Aspekt jedoch haben nicht nur wir uns geärgert: Die regionale Ignoranz der Tatort-Macher beim NDR.

Dass es für Charlotte nur drei Schritte vom – real existierenden Gasthof Jabben in Bollenhagen – bis ins 30 Kilometer entfernte Volsum – alias Bockhorn – war: geschenkt!

Aber wieso fallen mitten im oldenburgischen Friesland Waffen in die über 70 Kilometer entfernte ostfriesische Ems. Wieso liegt die Wehde plötzlich in unmittelbarer Nachbarschaft zur niederländischen Grenze. Wieso wird ausgerechnet Flensburger Bier getrunken? (Warum nicht gleich Paulaner?) Warum quatschen diese ach so authentischen Eingeboren alle so viel? Und dann auch noch piekfeines Hochdeutsch?

Ich finde, der NDR sollte sich entscheiden. Entweder er dreht seinen Tatort in der Region. Dann aber bitte nicht irgendwie pseudo-nordwestdeutsch, sondern unter Berücksichtigung wesentlicher räumlicher und kultureller Zusammenhänge. Oder er bleibt halt in Hannover. Das spart wahrscheinlich auch Gebühren.

Statt sich still zu trollen, schreibt er noch einmal eines seiner berüchtigten Faxe. Von “pauschalen Unterstellungen und Verurteilungen” ist darin die Rede. Von Verfolgung seiner Familie durch die Medien. Von einer Kampagne, die nicht mehr zu ertragen sei. Was für eine schräge Wahrnehmung von Realität durch einen – angeblichen – Medienprofi, angesichts erdrückender Faktenlage und selbst von schärfsten Kritikern regelmäßig wiederholten Lobes für die Lebensleistung.

Wie kann man in Funkes Lage ernsthaft noch die Schuld bei anderen suchen? Für die Vorgänge beim OOWV (verschleierte Rechnungen, eigenmächtige Gehaltserhöhungen, offenkundige Irreführung von Vorstandskollegen und Verbandsversammlung) lassen doch nur zwei Deutungsmuster zu:

Entweder Funke war mit der Aufgabe des Verbandsvorstehers hoffnungslos überfordert. Was jedoch auch bedeutete, dass er zumindest in den letzten Jahren als kommunalpolitischer Strippenzieher für Varel eine Fehlbesetzung war. Weder Funke noch seine Anhänger werden dieser Interpretation zustimmen wollen.

Oder – so die wahrscheinlichere Erklärung – Funke hat sein “System” in den letzten Jahren ersten hoffnungslos überreizt und zweitens schamlos für sich und seine “Getreuen” ausgenutzt.

Für seinen Abgang also gebührt Funke keineswegs Respekt, wie seine Vareler SPD-Fraktion glaubt verkünden zu müssen. Im Gegenteil: Spätestens mit seinem Fax an den NDR hat er jeden Anspruch auf Respekt vorerst verwirkt.

Dies vorausgeschickt, stellt sich ja nun die Frage, wie die SPD in Varel und Friesland nun eigentlich weitermachen möchte.

Im Kreistag sitzen mit Rudi Böcker und Funkes Nachrücker Bernd Köhler zwei SPD-Mitglieder, die wegen ihrer Zugehörigkeit zur SDV-Fraktion im Vareler Rat nach aktueller Beschlusslage nicht der SPD-Fraktion angehören können. Zudem steht gegen die beiden und ihre vier Fraktionskollegen in Varel ein ungeklärtes Parteiordnungsverfahren im Raum. Hintergrund ist – man erinnere sich – vor allem das Aufbegehren gegen Funke.

Wäre es nicht vielleicht an der Zeit, den Spieß umzudrehen? Sollte die Kreis-SPD nicht vielleicht überlegen, ob die Mitgleider der SDV-Fraktion mit ihrer kritischen Haltung nicht der natürliche Partner in Varel ist? Müsste man nicht fragen, ob Funkes immer noch treue Vasallen, diejenigen sind, die nun das Feld räumen müssen?

So bedauerlich es erscheinen mag: Mit Funkes Rücktritt ist ein Akt des Dramas zu Ende. Bis zum Schlussapplaus ist für die SPD noch ein weiter Weg zu gehen.

Viel schwerer als die Enttäuschung über den guten Kerl “Kalle” wiegt jedoch, dass auch wohl auch morgen wieder nirgendwo zu lesen sein wird, dass die 11 “Getreuen” aus der Vareler SPD-Fraktion endlich zur Besinnung gekommen sind. Ist das Verblendung? Oder verzweifelt tiefe Verstrickung? Für Varel ist es auf jeden Fall eine schwere Last.

Derweil gibt es einen neuen Versuch, den Kreistag zu einer Sondersitzung zusammen zu trommeln. Mir will nicht recht einleuchten, warum man gegen eine solche Sitzung sein könnte. Es geht ja nicht darum, Funke fertig zu machen, sondern darum, ihn nachhaltig aus allen Positionen zu entfernen, in denen er seine Pflichten in ähnlicher Weise missachten könnte, wie beim OOWV.

Aufmerksam zu verfolgen gilt es wohl auch den Neustart beim OOWV. Das Programm des designierten Verbandsvorstehers hört sich ganz gut an. Hoffentlich hat er Kraft, Mut und Zeit, diesen Weg bis zu Ende zu gehen und bspw. am Ende auch zu fragen, ob es einen solchen Verband zur Produktion (!) von Trinkwasser überhaupt braucht.

Genug der Ironie. Auch ich habe ja schon geschrieben, dass Funke sich um die Region verdient gemacht hat. Eine Aussage jedoch, die aus meiner Feder wenig bedeutet. Ich war fast 20 Jahre “außer Landes”. Ich kann mich weder auf Fakten noch Erfahrung stützen, sondern nur auf einen vermittelten Eindruck.

In den letzten Wochen habe ich öfter mal konkret nachgefragt, was genau Funke denn Besonderes geleistet hat. Die Antworten blieben eher diffus. Das kann allerdings durchaus daran liegen, dass ich die falschen gefragt habe.

Daher hier meine ehrliche Bitte an die “Richtigen”, doch in den Kommentaren mal ein paar der positiven Fakten zusammenzutragen. Gerne anonym. Schließlich sollten wir vorbereitet sein, wenn eines hoffentlich noch sehr fernen Tages, posthum eine große Straße neu zu benennen ist und die Gegner von heute fragen: “Warum denn nach dem?”

Übrigens: Für die SPD zumindest ist das Thema noch nicht durch.