Die Dorfgemeinschaft Büppel bemüht sich seit vielen Jahren um das Zusammenleben im Dorf. Neben dem alljährlichen Osterfeuer stehen vor allem Veranstaltungen für Kinder – Laternenumzug und eine Überraschung zum Nikolaus – im Vordergrund. Darüber hinaus leistet die Geschichtsgruppe wertvolle Arbeit für die Dokumentation der Dorfgeschichte.

Im laufenden Jahr stehen nun einige Veränderungen an. Die Vorsitzende Renate Vortanz möchte ins zweite Glied zurücktreten. Einige andere Vorstandsmitglieder werden nach Jahren sehr engagierter Arbeit aus dem Vorstand ausscheiden.

Für die Dorfgemeinschaft soll dies auch Anlass sein, gemeinsam mit den Dorfbewohnern auf die hinter uns liegenden Jahre zurückzublicken und über frische Ideen für die Zukunft nachzudenken. Dabei ist jeder Beitrag, jede Anregung, jede helfende Hand willkommen. Auch für die Mitarbeit im Vorstand wird nach neuen Köpfen gesucht.

Rahmen dafür soll eine offene Vorstandssitzung am 17. Januar 2012 im Büppeler Vereinsheim sein, zu der der Vorstand der Dorfgemeinschaft hiermit sehr herzlich einlädt.

Daher gibt es auch für das Jahr 2012 einen Kalender Vareler Stimmungen – herausgegeben von Anke Kück und in Zusammenarbeit von Hospizbewegung und der Hoffmann Stiftung. Der Preis beträgt wie im Vorjahr 12 Euro und fünf Euro pro Kalender gehen an die Hospizbewegung Varel.

Der Kalender im Format DIN A3 zeigt Varel und Dangast im Wandel der Jahreszeiten von seinen schönsten Seiten: Aufnahmen vom Mühlenteich, Winterstimmungen aus Dangast oder vom Vareler Hafen gehören ebenso dazu, wie die von typischen Sehenswürdigkeiten und Attraktionen. Die Schlosskirche, unsere Windmühle und die “Etta von Dangast” fehlen ebenso wenig wie stimmungsvolle Sonnenuntergänge.

Zu allen Fotos gibt es passende Sprüche. Der Kalender wurde auf vielfachen Wunsch in einer etwas stabileren Ausführung gedruckt.

Neben den zwölf Monatsfotos mit Kalendarium sind Informationen über die Hospizbewegung Varel e.V. und die Hoffmann Stiftung enthalten. Er eignet sich auch ausgezeichnet als Geschenk für Varel-Liebhaber und solche die es werden möchten.

Wer ein – oder auch mehrere – Exemplar(e) des Kalenders erwerben möchte, erhält ihn bei der Hospizbewegung Varel, Oldenburger Straße 30 (04451/804733), bei Markant, Neue Straße, in der Jade-Apotheke in Langendamm, bei der WZ Wilhelmshaven oder im Büro des Friesländer Boten, Elisabethstraße 13 (04451/911911). Mehr Informationen auch bei anke.kueck@ewetel.net.

Ein zentraler Bestandteil der Therapie bei HUS ist der Plasmaaustausch. Dabei werden enorme Mengen Spenderplasma verbraucht, das Dank regelmäßiger Blutspender vorerst nicht knapp zu werden droht.

Dennoch ist der EHEC-Ausbruch eine guter Anlass, einmal über die eigene Blutspende nachzudenken. Wer noch nie Spenden war, kann angesichts des aktuellen Bedarfs vielleicht seine Bedenken, Ängste oder Bequemlichkeit überwinden. Bei mir war das erste Mal auch eine Hürde.

Die  nächsten Termine in der Umgebung:

• 31.05., 16.00-20.00 Uhr: Wiefelstede, Feuerwehrhaus
• 01.06., 16.00-20.00 Uhr: Rastede, Dorfgemeinschaftshaus
• 07.06., 15.30-19.30 Uhr: Seefeld, Grundschule
• 11.06., 10.30-14.00 Uhr: Varel, Pestalozzischule

Weitere aktuelle Termine findet man immer hier.

Anke Kück schreibt im Friebo über das Teffen:

“Das erste Etappenziel ist erreicht: Das “Volksbegehren für gute Schulen Nieder­sachsen” hat knapp 30.000 Unterschriften gesammelt. 25.000 Unterschriften sind erforderlich, um die Zulassung des Volksbegehrens offiziell zu beantragen – diesem Antrag steht also nichts mehr im Wege. Insgesamt müssen bis zum 2. Dezember dieses Jahres 608.731 gültige Unterschriften gesammelt werden um das landesweite „Volksbegehren für gute Schulen” zum Erfolg zu führen.

Um noch mehr Schwung in die Sammlung zu bringen, gab es in der letzten Woche ein Treffen für alle Interessierten aus Varel und der Umgebung. Initiator Djure Meinen hätte gemeinsam…”

… weiter Lesen beim Friebo.

Um die Diskussion um das Ansinnen der Vareler Wehren auf eine breitere sachliche Basis zu stellen, hat sich das Blog für Varel einmal in den umliegenden Kommunen nach der dortigen Situation erkundigt. Am schnellsten reagiert hat Zetels Bürgermeister Heiner Lauxtermann.

In Zetel zeigt man sich überrascht von den Schwierigkeiten in Varel. Um die Einsatzfähigkeit der beiden Ortswehren macht man sich dort wenig Sorgen. Es gibt sogar Wartelisten für den aktiven Dienst. Zur Sicherstellung der Einsätze mit Rüstwagen – meist bei Verkehrsunfällen – stimmen sich die Ortswehren untereinander ab.

Für die Zeteler Wehrleute gibt es seitens der Gemeinde keine besonderen Vergünstigungen. Ausnahme ist ein Zuschuss von monatlich 10 Euro für ein Fitnessstudio. Hintergrund ist die nicht durchgehend zufriedenstellende Fitness jüngerer Wehrleute.

Weitergehende Anträge seitens der Feuerwehr hat es bislang nicht gegeben. Bürgermeister Lauxtermann rechnet auch nicht mit Vergleichbarem. Nach seinem Eindruck gründet sich das Engagement für die Zeteler Feuerwehr vor allem auf den Stolz, der Allgemeinheit unentgeltlich dienen zu können. Lediglich Funktionsträger bekommen für ihren erhöhten Aufwand bescheidene Beträge.

Bereits jetzt sei die Einsatzbereitschaft am Tage – dann sind viele Wehrleute teilweise auch außerhalb beruflich gebunden – bei den Ortswehren Varel und Obenstrohe gerade noch erreichbar. In Borgstede-Winkelsheide ist die Lage derzeit noch entspannter. Doch auch hier sei vor dem Hintergrund der absehbaren demographischen Veränderungen – Einwohnerrückgang und Alterung – in Zukunft mit Schwierigkeiten zu rechnen.

Die Brandmeister führen aus, dass neben den Kräften aus der eigenen Jugendarbeit künftig verstärkt um “externe Einsteiger” geworben werden muss. Um die Motivation der Bürger für den Dienst bei der Feuerwehr zu erhöhen, wünscht man sich daher für die Zukunft eine ganze Reihe von Vergünstigungen für die Wehrleute und ihre Familien.

Im Einzelnen geht es um…

• freien Eintritt in Hallen- und Quellbad sowie zum Badestrand Dangast,
• freie Nutzung der Stadtbibliothek,
• die Erstattung der Kosten für Deutsches Sportabzeichen und Rettungsschwimmabzeichen,
• einen Zuschuss zur Kindergartengebühr von 50 Prozent – auch in nicht städtischen Einrichtungen -,
• einen Zuschuss von 50 Prozent für die Mitgliedschaft in einem Fitness-Center
• sowie eine Erhöhung der Aufwandsentschädigung.

Zur Untermauerung der Ansprüche wird auf andere Gemeinden verwiesen, in denen neben den genannten Vergünstigungen zusätzlich auf die Erhebung der Grundsteuer für die Wohnimmobilien der Wehrleute verzichtet werde.

Die Feuerwehr macht in dem Schreiben deutlich, dass man die Vergünstigungen auch im Hinblick auf die immer wichtigere körperliche Fitness der Wehrleute ausgewählt habe. Regelmäßiger Sport ist eine unbedingte Voraussetzung vor allem für Atemschutzgeräteträger.

Aus Sicht der Wehrleute handelt es sich bei den Vergünstigungen nicht um eine zusätzliche Entlohnung. Vielmehr hält man diese “Wertschätzung” für notwendig, um die Einsatzbereitschaft der Feuerwehr aufrecht erhalten zu können.

Bürgermeister Gerd-Christian Wagner erklärt dazu auf Nachfrage, dass er grundsätzlich Verständnis für die Wünsche der Wehrleute habe. Vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltssituation, kommt das Begehren allerdings zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt. Nach überschlägigen Rechnungen geht man im Rathaus von jährlichen Kosten deutlich über 50.000 Euro aus.

Hinzu kämen Aufwendungen für Deutsches Rotes Kreis, Johanniter Unfallhilfe, die Rettungsschwimmer in der DLRG und weitere Organisationen die schließlich ähnliche Leistungen wie die Feuerwehren erbringen und kaum von den Vergünstigungen ausgenommen werden könnten.

Der Bürgermeister kann sich jedoch vorstellen, das Thema auf die Landkreisebene zu heben und gemeinsam mit den Nachbarkommunen an einem Gesamtkonzept zur Stärkung des Ehrenamtes zu arbeiten. Das könne zum Beispiel in einer Ehrenamts-Karte münden, wie es sie etwa in Wilhelmshaven schon gibt.

• In Hohelucht können zwei weitere Windenergieanlagen errichtet werden. Für eine dritte Anlage wäre zunächst ein Gutachten zu möglichen Einschränkungen des Luftverkehrs erforderlich.
• In Dangastermoor soll ein Bebauungsplan für eine dritte Freiflächen-Photovoltaikanlage in Varel aufgestellt werden. Vorgesehen ist dafür diese Fläche.
• Auf Wunsch einer Eigentümerin wird in Dangast ein Bauteppich im Bebauungsplan so verändert, dass der sich im bisherigen Bauteppich befindliche Waldbestand unter Bestandsschutz gestellt werden kann.
• Um dem Autohaus Müller am Kaffeehauskreisel eine Erweiterung des Betriebes zu ermöglichen, werden Änderungen am Bebauungsplan in Angriff genommen. Betroffen sind in etwa diese Flächen.

Des weiteren wurde über die aktuellen Planungen der Bahn für den Lärmschutz entlang der Ausbaustrecke zum Jade-Weser-Port berichtet. Der Friebo berichtet ausführlich.

Planungsausschuss 17.02.2010 auf einer größeren Karte anzeigen

Wenn wir uns nicht verzählt haben, waren es 317 Zeichner, die in den ersten drei Monaten unterschrieben haben. Hochgerechnet auf ein Jahr wären das gut 1.200 Unterschriften. Das reicht noch nicht ganz, um das Soll von 10 Prozent in Varel zu erfüllen. Für neuen Schub sorgt aber vielleicht das Vernetzungstreffen am 25. Februar.

Da man bekanntlich in eigener Sache nicht allzu viel schreiben soll, verweise ich hier für weitere Informationen auf den ausführlichen Artikel in der NWZ von heute.

Doch schon die fest für den Haushalt 2010 veranschlagten Maßnahmen, stoßen auf Widerstand. Die Schließung der Gemeindeschwesternstation und die Streichung des Seniorenpasses werden als soziale Härte empfunden und die Kritik an einer Erhöhung der Parkgebühren wird nicht lange auf sich warten lassen. Wie wird da erst der Protest gegen einige wirklich brisanten Überlegungen ausfallen, die derzeit nur als Prüfaufträge formuliert sind.

Zudem reichen diese Maßnahmen noch lange nicht aus, den Haushalt auch nur annähernd in die Waage zu bringen. Im schwierigen Jahr 2010 sowieso nicht. Aber auch bei sich erholender Einnahmesituation sind in den nächsten Jahren umsetzbare Sparideen gefragt.

Für den Verwaltungshaushalt sind im Haushaltssicherungskonzept 2010 sieben Maßnahmen formuliert worden:

Die zwei ersten Punkte – Kreisschulen und Grundschule Altjührden – richten sich an den Landkreis. In Varel gibt es Schulen, für die vornehmlich der Landkreis in der Verantwortung steht. Um andere – bspw. die Grundschulen – kümmert sich die Stadt. Teilweise gibt es jedoch Überschneidungen. So übernimmt die Stadt bestimmte Aufgaben an den Kreisschulen, in Altjührden ist mit der Pestalozzischule eine Kreisschule in einer städtischen Grundschule “zu Gast”.

Wer in dieser Konstellation welche Kosten trägt, ist letztlich Verhandlungssache. Die Stadtverwaltung wird deshalb beauftragt, die Position der Stadt zu stärken. Aus Sicht der Ratsmehrheit gibt es gut Argumente, den Landkreis stärker in die finanzielle Verantwortung zu nehmen. Das Sparpotential wird auf jährlich insgesamt 18.000 Euro veranschlagt.

Zusammenlegung von Gartenamt und Bauhof

Die Aufgabenbereiche von Gartenamt und Bauhof überschneiden sich teilweise deutlich. Die Idee, diese Bereiche zusammenlegen ist daher nicht neu. Doch jetzt soll die Sache zügig angegangen werden. Dabei möchte man seitens der Ratsmehrheit möglichst das gesamte Optimierungspotential ausschöpfen. Um das zu ermöglichen, setzt man auf externe Gutachter.

In 2010 entstehen daher zunächst zusätzliche Kosten von 30.000 Euro. Doch schon in 2011 stehen Minderausgaben von 40.000, ab 2012 dann von 80.000 Euro im Plan.

Fremdenverkehrsabgabe

Ebenfalls Gutachterkosten – vorgesehen sind 70.000 Euro – sind für die Einführung einer Fremdenverkehrsabgabe vorgesehen. Von einigen Ratsmitgliedern – etwa von der MMW – wird eine solche Abgabe seit Jahren eingefordert. Bislang war dafür jedoch keine Mehrheit zu gewinnen. Das scheint sich angesichts der Haushaltsprobleme nun zu ändern.

Um bei der Einführung der Abgabe auf der sicheren Seite zu sein, hält man ein umfangreiches Organisations- und Rechtsgutachten für erforderlich. Sofern die geplanten Einnahmen von 120.000 Euro ab 2011 tatsächlich fließen, erscheinen des Kosten vertretbar.

Stadtbibliothek

Die Stadtbibliothek steht seit langem in der Diskussion. Zwar sind sich alle Ratsvertreter weitgehend einig, dass eine Stadt wie Varel eine solche Einrichtung unbedingt braucht. Über das ob und wie gibt es aber schon seit Jahren immer wieder Auseinandersetzungen. Jetzt soll – kostenfreie – externe Beratung hinzu gezogen werden.

Wie es mit der Bibliothek weitergehen kann, wird spätestens zu den Haushaltsberatungen für 2011 wieder auf der Agenda stehen. Mehr- oder Minderausgaben sind nicht budgetiert.

Freibad

Die vermutlich größte Brisanz unter den Prüfaufträgen im Verwaltungshaushalt birgt die Zukunft des Freibades am Bäker. Das – in guten Sommern – äußerst beliebte Bad kostet die Stadt jährlich gut 77.000 Euro. Eine Summe, die allerdings nicht einmal den dauerhaften Erhalt  sichert. Die technischen Anlagen haben ihre Lebenslaufzeit überschritten und müssten ersetzt werden.

Die Ratsmehrheit ist daher nicht gewillt, weiter für die Instandhaltung der alten Anlagen zu zahlen. Das spart in diesem Jahr sofort 5.000 Euro.

Im Laufe des Jahres muss zudem ein  – privater oder gemeinnütziger – Betreiber für das Bad gefunden werden. Andernfalls steht das Freibad wohl endgültig zu Disposition. Das Einsparpotential beträgt damit – so oder so – ab 2011 77.000 Euro.

Verlustabdeckung im Eigenbetrieb Dangast

Der Eigenbetrieb Dangast tauchte schon in den fest veranschlagten Maßnahmen einmal auf. Doch ein Betrieb mit Millionenverlusten ist selbst bei voller Umsetzung der eingeplanten Einsparung von 185.200 Euro weiter ein Sanierungsfall.

Bei der vorgeschlagenen Prüfung geht es konkret darum, den Betrieb des Vareler Hallenbades mit dem des Quellbades zusammenzulegen. Gedacht ist etwa daran, das Quellbad in den schwachen Wintermonaten ganz zu schließen und die Schließzeiten des Hallenbades im Sommer auszudehnen und dann lediglich für die Nutzung durch Schulen offen zu halten.

Verbunden mit einer flexiblen Personaleinsatzplanung (Arbeitszeitkonten) rechnet man bei den Betriebskosten (im Quellbad) und beim Personalaufwand mit deutlich spürbaren Effekten. In welcher Höhe ist jedoch zunächst offen.

*****

Soweit also zu den Prüfaufträgen für den Verwaltungshaushalt. Zwei weitere Prüfaufträge betreffen den Vermögenshaushalt, die Thema eines weiteren Schwerpunktbeitrages sein werden.

Beiträge im Schwerpunkt Haushalt 2010:

• (I) Die Ausgangslage
• (II) Wo wird gespart?
• (III) Pauschale Kürzung, ja oder nein? (Iko Chmielewski)
• (IV) Tischer in der NWZ
• (V) Bernd Köhler (SDV) in der NWZ
• (VI) Ans Eingemachte (Prüfaufträge Verwaltungshaushalt)
• (VII) Tafelsilber?!

Köhler bricht eine Lanze für den Seniorenbesuchsdienst, sieht aber ähnlich wie Tischer die Frage der Finanzierung noch offen. Außerdem verteidigt er den Verkauf der Schützenwiese, begründet die Abschaffung der Geldgeschenke bei Ehrungen und regt Veränderungen bei der Stadttombola an.

Beiträge im Schwerpunkt Haushalt 2010:

• (I) Die Ausgangslage
• (II) Wo wird gespart?
• (III) Pauschale Kürzung, ja oder nein? (Iko Chmielewski)
• (IV) Tischer in der NWZ
• (V) Bernd Köhler (SDV) in der NWZ
• (VI) Ans Eingemachte (Prüfaufträge Verwaltungshaushalt)
• (VII) Tafelsilber?!