Feuerwehr: MMW sieht keinen Handlungsspielraum
In der Diskussion um Vergünstigungen für ehrenamtlich tätige Feuerwehrleute sieht man seitens der Menschmüll Wähleraktion (MMW) wenig Handlungspielraum. Allenfalls einer Erhöhung der Aufwandswandentschädigung würde man wohl zustimmen.
Weitergehende Überlegungen ließe die angespannte Haushaltslage trotz aller Anerkennung für die Leistungen der Feuerwehr nicht zu. Außerdem fürchtet man eine Benachteiligung anderer ehrenamtlich Tätiger. Dazu Iko Chmielewski: “Die Stadt [...]
Schwerpunkt Haushalt 2010 (III): Pauschale Kürzung?!
Ein zentrale Konfliktlinie bei den Beratungen über den Haushalt 2010 ist die Frage der Zweckmäßigkeit pauschaler Kürzungen. Während MMW (5%) und SPD (2%) in pauschalen Kürzungen eine gerechte Lastenverteilung sehen, wird von der Ratsmehrheit um Jamaika und SDV die Wirksamkeit pauschaler Kürzungen in Frage gestellt.
Das Blog für Varel hat verschiedene Politiker gebeten, Ihre Position zum [...]
Gezwitscher
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