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	<title>Varelblog &#187; SPD Friesland</title>
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	<description>Mein(ens) Blick auf Varel</description>
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		<title>Kommentar: Was wird aus der Vareler SPD?</title>
		<link>http://www.varelblog.de/2010/03/kommentar-was-wird-aus-der-vareler-spd/</link>
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		<pubDate>Wed, 17 Mar 2010 10:13:53 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Djure Meinen</dc:creator>
				<category><![CDATA[50hz (Djure Meinen)]]></category>
		<category><![CDATA[SPD Friesland]]></category>
		<category><![CDATA[Olaf Lies]]></category>
		<category><![CDATA[SDV]]></category>
		<category><![CDATA[SPD Varel]]></category>

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		<description><![CDATA[Olaf Lies könnte ein zufriedener Mann sein. Nach dem zu erwartenden Dämpfer bei der ersten Regionalkonferenz in Hannover fährt er jetzt einen Erfolg nach dem nächsten ein. Lies ist auf dem besten Wege, Landesvorsitzender der SPD in Niedersachsen und &#8211; &#8230; <a href="http://www.varelblog.de/2010/03/kommentar-was-wird-aus-der-vareler-spd/">Weiterlesen <span class="meta-nav">&#8594;</span></a>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.olaf-lies.de/">Olaf Lies</a> könnte ein zufriedener Mann sein. Nach dem zu erwartenden <a href="http://www.nwzonline.de/Aktuelles/Politik/Niedersachsen/NWZ/Artikel/2277387/SPD-Basis+sichtet+Kandidaten+f%FCr+Vorsitz.html">Dämpfer</a> bei der ersten Regionalkonferenz in Hannover fährt er jetzt einen <a href="http://www.abendblatt.de/region/lueneburg/article1417111/Olaf-Lies-auch-in-Lueneburg-Topfavorit.html">Erfolg</a> nach dem nächsten ein. Lies ist auf dem besten Wege, <strong>Landesvorsitzender der SPD</strong> in Niedersachsen und &#8211; so munkeln gut informierte Beobachter in Berlin &#8211; auch zum ernst zu nehmenden Gegner für <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Christian_Wulff">Wulff</a> zu werden.</p>
<p>Aber der Kreisvorsitzende aus Sande hat ein Problem. Viele Beobachter glaubten bisher, sein Problem höre auf den Namen <a href="http://www.varelblog.de/category/themen/funke/">Funke</a> und sei nun wohl <a href="http://www.varelblog.de/2010/02/ratssitzung-vom-16-02-2010-live-im-varelblog/">erledigt</a>. Doch jetzt zeigt sich: Nur weil die Ursache die Bühne verlassen hat, ist noch <a href="http://www.nwzonline.de/index_aktuelles_artikel.php?id=2292064&amp;">längst nicht</a> wieder alles in Ordnung. Über 30 Jahre Regentschaft hinterlassen eben Spuren.</p>
<p>Die SPD Varel ist eine zutiefst verunsicherte Partei, der es sowohl an unverbrauchten Führungskräften als auch an ausreichend Nachwuchs mangelt. Die persönlichen Verletzungen ehemaliger Weggefährten sind so schwerwiegend, dass sie sich &#8211; wie in der jüngsten Ratssitzung &#8211; in offener Feindseligkeit äußern. Der Versuch der Aufarbeitung via Mediation ist vorerst gescheitert. Möglicherweise nicht trotz, sondern wegen Funkes Abgang.</p>
<p>Solange Funke in der Vareler SPD in Amt und Würden war, war er auch als Blitzableiter des Streits geeignet. Jetzt bleibt eine SDV zurück, die sich in ihrer frühen Opposition gegen Funke bestätigt sieht und eine SPD-Fraktion, deren Protagonisten wohl erst jetzt bewusst wird, dass sie den Absprung verpasst haben. Dass es sich auf beiden Seiten um alte Bekannte handelt, die um ihre jeweiligen Schwächen wissen, macht die Sache nicht einfacher. Wie diese beiden Gruppen jemals wieder friedlich an einem Tisch zusammen kommen sollen und unter wessen von beiden Seiten geachteter Führung, ist schwer erkennbar.</p>
<p>Der Versuch eines Neuanfangs auf Fraktionsebene ohne Vorbedingungen &#8211; wie von Olaf Lies vorgeschlagen &#8211; musste daher scheitern. Die SDV wird und muss weiter darauf bestehen, dass bestimmte Personen sich entweder zurück ziehen oder ihre Fehleinschätzung in Sachen Funke offen bekennen. Die SPD-Fraktion kann diesen Schritt kaum gehen ohne sich in Wohlgefallen aufzulösen.</p>
<p>Erschwerend kommt hinzu, dass die SDV sich in ihrer derzeitigen Rolle recht komfortabel eingerichtet hat. Die Zusammenarbeit mit Bürgermeister und Jamaika erweist sich als tragfähig. Die beim Haushalt 2010 erzielten Einigungen um den Preis einer großen aber zerstrittenen SPD-Fraktion aufzugeben, erscheint wenig attraktiv.</p>
<p>Olaf Lies wird den Mitgliedern der SDV daher wohl nahe legen, ihre Mitgliedschaft in der SPD zu überdenken und die Mandate zurück zu geben. Doch muss es wirklich so weit kommen. Ist es nicht vieleicht doch denkbar, den Widerspruch von zwei SPD-Fraktionen im Vareler Rat, einer wieder vereinigten SPD auf Kreisebene und den Versuch einer gemeinsamen Liste für die Wahlen 2011 auszuhalten?</p>
<p>Bei eben dieser Listenaufstellung wird sich zeigen, wo die SPD Varel eigentlich insgesamt steht. Vermutlich wird es dabei zu weiteren schmerzhaften Erkenntnissen kommen. Vielleicht reicht es nicht einmal für einen vernünftigen Wahlkampf 2011. Doch Opposition ist für die nächste Wahlperiode ohnehin absehbar. Grippekranken empfiehlt man sich gründlich auszukurieren. Ein Rat, der auch für Parteien sicher nicht falsch ist.</p>
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		<title>SPD Niedersachsen: Gegenkandidatin für Olaf Lies</title>
		<link>http://www.varelblog.de/2010/02/spd-gegenkandidatin-fur-olaf-lies/</link>
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		<pubDate>Thu, 11 Feb 2010 11:49:06 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Djure Meinen</dc:creator>
				<category><![CDATA[Friesland]]></category>
		<category><![CDATA[SPD Friesland]]></category>
		<category><![CDATA[Monika Griefahn]]></category>
		<category><![CDATA[Olaf Lies]]></category>
		<category><![CDATA[SPD]]></category>

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		<description><![CDATA[Der stellvertretende Landrat Olaf Lies, MdL aus Sande will bekanntlich der nächste Landesvorsitzende der SPD in Niedersachsen werden. Für Friesland und Varel wäre das ohne Frage eine interessante Option, da das zusätzlich politische Aufmerksamkeit auf die Region lenken könnte. Ob &#8230; <a href="http://www.varelblog.de/2010/02/spd-gegenkandidatin-fur-olaf-lies/">Weiterlesen <span class="meta-nav">&#8594;</span></a>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Monika_Griefahn"><img class="alignright size-full wp-image-420" title="Monika Griefahn" src="http://www.varelblog.de/wp-content/uploads/2010/02/Monika-Griefahn.jpg" alt="" width="170" height="189" /></a>Der stellvertretende Landrat <a href="http://www.olaf-lies.de/">Olaf Lies</a>, MdL aus Sande will bekanntlich <a href="http://www.nwzonline.de/index_aktuelles_politik_niedersachsen_artikel.php?id=2229856&amp;">der nächste Landesvorsitzende</a> der SPD in Niedersachsen werden. Für Friesland und Varel wäre das ohne Frage eine interessante Option, da das zusätzlich politische Aufmerksamkeit auf die Region lenken könnte.</p>
<p>Ob Lies den Landesvorsitz erobern kann, ist jedoch keinesfalls sicher. Mittlerweile gibt es vier Kandidaten für diese Position. Wie dpa vor kurzem meldete, hat nun mit <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Monika_Griefahn">Monika Griefahn</a> eine Frau ihren Hut in den Ring geworfen.</p>
<p>Weitere Informationen gibt es beim <a href="http://www1.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/nachfolgeduin104.html">NDR</a>.</p>
<p><em>Nachtrag: </em></p>
<p><em>Olaf Lies äußerte sich gegenüber dem Blog für Varel erfreut und überrascht über die Kandidatur von Monika Griefahn. Wörtlich sagte er:</em></p>
<blockquote><p><em>&#8220;Ich freue mich, dass es nun auch eine Kandidatin für das Amt des Landesvorsitzenden gibt. Monika Griefhahn wird eine interessante Gesprächspartnerin bei den Vorstellungsrunden.  Vor uns liegen jetzt drei spannende Monate und vier unterschiedliche Kandidaten. Von ihrer Kandidatur war ich überrascht. Mal sehen, ob nicht noch weitere Kandidaten bis Samstag folgen.&#8221;</em></p></blockquote>
<p>Foto: Reinken, <a href="http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:Monika_griefahn.jpg&amp;filetimestamp=20090506124901">Wikipedia</a></p>
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		<title>SPD Friesland: Den Spieß umdrehen</title>
		<link>http://www.varelblog.de/2010/01/spd-friesland-den-spies-umdrehen/</link>
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		<pubDate>Thu, 28 Jan 2010 10:19:13 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Djure Meinen</dc:creator>
				<category><![CDATA[50hz (Djure Meinen)]]></category>
		<category><![CDATA[Funke]]></category>
		<category><![CDATA[SPD Friesland]]></category>
		<category><![CDATA[SPD Varel]]></category>
		<category><![CDATA[OOWV]]></category>
		<category><![CDATA[Varel]]></category>

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		<description><![CDATA[Karl-Heinz Funke ist also endlich zurückgetreten. Ein überfälliger Schritt und eine Erleichterung für eine ganze Region. Wie jedoch Funke den Rücktritt verkündet und begründet hat, ist schlicht eine Frechheit. Statt sich still zu trollen, schreibt er noch einmal eines seiner &#8230; <a href="http://www.varelblog.de/2010/01/spd-friesland-den-spies-umdrehen/">Weiterlesen <span class="meta-nav">&#8594;</span></a>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Karl-Heinz Funke ist also <a href="http://www.50hz.de/funke-schmeisst-hin/">endlich zurückgetreten</a>. Ein überfälliger Schritt und eine Erleichterung für eine ganze Region. Wie jedoch Funke den Rücktritt verkündet und begründet hat, ist  schlicht eine Frechheit.</p>
<p>Statt sich still zu trollen, schreibt er noch einmal eines seiner berüchtigten Faxe. Von  &#8220;pauschalen Unterstellungen und Verurteilungen&#8221; ist darin die Rede. Von Verfolgung seiner Familie durch die Medien. Von einer Kampagne, die nicht mehr zu ertragen sei. Was für eine schräge Wahrnehmung von Realität durch einen &#8211; angeblichen &#8211; Medienprofi, angesichts erdrückender Faktenlage und selbst von schärfsten Kritikern regelmäßig wiederholten Lobes für die Lebensleistung.</p>
<p>Wie kann man in Funkes Lage ernsthaft noch die Schuld bei anderen suchen? Für die Vorgänge beim OOWV (verschleierte Rechnungen, eigenmächtige Gehaltserhöhungen, offenkundige Irreführung von Vorstandskollegen und Verbandsversammlung) lassen doch nur zwei Deutungsmuster zu:</p>
<p>Entweder Funke war mit der Aufgabe des Verbandsvorstehers hoffnungslos überfordert. Was jedoch auch bedeutete, dass er zumindest<span id="more-97"></span> in den letzten Jahren als kommunalpolitischer Strippenzieher für Varel eine Fehlbesetzung war. Weder Funke noch seine Anhänger werden dieser Interpretation zustimmen wollen.</p>
<p>Oder &#8211; so die wahrscheinlichere Erklärung &#8211; Funke hat sein &#8220;System&#8221; in den letzten Jahren ersten hoffnungslos überreizt und zweitens schamlos für sich und seine &#8220;Getreuen&#8221; ausgenutzt.</p>
<p>Für seinen Abgang also gebührt Funke keineswegs Respekt, wie seine Vareler SPD-Fraktion glaubt <a href="http://www.friebo.de/index.php?main=aktuell&amp;site=varel__dangast&amp;artikel=926">verkünden</a> zu müssen. Im Gegenteil: Spätestens mit seinem Fax an den NDR hat er jeden Anspruch auf Respekt vorerst verwirkt.</p>
<p><strong>Dies vorausgeschickt, stellt sich ja nun die Frage, wie die SPD in Varel und Friesland nun eigentlich weitermachen möchte.</strong></p>
<p>Im Kreistag sitzen mit Rudi Böcker und Funkes Nachrücker Bernd Köhler zwei SPD-Mitglieder, die wegen ihrer Zugehörigkeit zur SDV-Fraktion im Vareler Rat nach aktueller Beschlusslage nicht der SPD-Fraktion angehören können. Zudem steht gegen die beiden und ihre vier Fraktionskollegen in Varel ein ungeklärtes Parteiordnungsverfahren im Raum. Hintergrund ist &#8211; man erinnere sich &#8211; vor allem das Aufbegehren gegen Funke.</p>
<p>Wäre es nicht vielleicht an der Zeit, den Spieß umzudrehen? Sollte die Kreis-SPD nicht vielleicht überlegen, ob die Mitgleider der SDV-Fraktion mit ihrer kritischen Haltung nicht der natürliche Partner in Varel ist? Müsste man nicht fragen, ob Funkes immer noch treue Vasallen, diejenigen sind, die nun das Feld räumen müssen?</p>
<p>So bedauerlich es erscheinen mag: Mit Funkes Rücktritt ist ein Akt des Dramas zu Ende. Bis zum Schlussapplaus ist für die SPD noch ein weiter Weg zu gehen.</p>
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		<title>Funke tritt zurück, ein bisschen</title>
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		<pubDate>Mon, 11 Jan 2010 21:26:04 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Djure Meinen</dc:creator>
				<category><![CDATA[Funke]]></category>
		<category><![CDATA[SPD Friesland]]></category>
		<category><![CDATA[SPD Varel]]></category>
		<category><![CDATA[Rücktritt]]></category>
		<category><![CDATA[Silberhochzeit]]></category>

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		<description><![CDATA[Wie das Hamburger Abendblatt (via Google), die NWZ (morgen) und die HAZ übereinstimend berichten, hat Karl-Heinz Funke sein Amt als Kreistagsvorsitzender niedergelegt und wird seine übrigen Mandate ruhen lassen. Ich würde sagen, lassen wir die Staatsanwälte arbeiten und wenden uns &#8230; <a href="http://www.varelblog.de/2010/01/funke-tritt-zuruck-ein-bisschen/">Weiterlesen <span class="meta-nav">&#8594;</span></a>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Wie das <a href="http://www.abendblatt.de/region/norddeutschland/article1338298/Funke-legt-den-Kreistags-Vorsitz-nieder.html">Hamburger Abendblatt</a> (<a href="http://www.google.de/search?q=Funke+legt+den+Kreistags-Vorsitz+nieder">via Google</a>), die <a href="http://www.nwzonline.de/Region/Artikel/2204303/Karl-Heinz+Funke+verzichtet+auf+Kreistagsvorsitz.html">NWZ</a> (morgen) und die <a href="http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Niedersachsen/Ex-Bundesminister-Funke-tritt-den-Teilrueckzug-an">HAZ</a> übereinstimend berichten, hat Karl-Heinz Funke sein Amt als Kreistagsvorsitzender niedergelegt und wird seine übrigen Mandate ruhen lassen.</p>
<p>Ich würde sagen, lassen wir die Staatsanwälte arbeiten und wenden uns der Zukunft zu.</p>
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