SPD: Die SPD in Varel befindet sich – das wird keiner bestreiten – in einer krisenhaften Umbruchphase. Dabei wird auch und gerne diskutiert, wer denn nun eigentlich für wahrhaft sozialdemokratische Politik stehe. Ein Frage, die auch deswegen nicht einfach zu beantworten ist, weil die SPD insgesamt mehr denn je auf der Suche nach einer Antwort ist.
Stefan Laurin hat dazu bei den Ruhrbaronen den äußerst lesenswerten Beitrag Wie wird die SPD wieder sexy? geschrieben.
Lesebefehl! Für Sozialdemokarten und solche, die mit Ihnen leben müssen ;).

Der neue Vorstand ist mit frischen Gesichtern besetzt, kritische Köpfe – darunter einige, die aus anderen Ortverbänden nach Büppel gewechselt sind – fungieren als Beisitzer, sogar der seitens der SPD-Ratsfraktion mehr als Feind, denn als Partner gelittene Bürgermeister wird in die Arbeit eingebunden.

Zudem gibt man sich mutig und bekennt sich offen zum endgültigen Ende der Ära Funke.

(Mehr dazu in der NWZ und in einem ganz hervorragenden Interview im Friebo.)

Doch natürlich hat das ganze auch einen ironischen Zug. Anlass für die Neuwahl des Vorstandes war der Parteiaustritt des vom Parteiausschluss bedrohten Ratsmitglieds Bernd Köhler. Also genau der Figur in diesem Spiel, die mit ihrem Protest gegen funkesche Sitten vor einer halben Ewigkeit den Prozess einer möglichen Erneuerung der SPD erst ins Rollen gebracht hatte.

Und es bleibt eine Frage: Musste das sein?

Musste es wirklich so weit kommen, dass ausgerechnet die Mutigsten in der SPD – nämlich all jene die als erste offen gegen den Stil von König Kalle und seinem Hofstaat aufbegehrten – ihre Partei aus Frust über mangelnden Rückhalt verlassen und so jetzt und wohl auch im nächsten Rat zwei “sozialdemokatische” Fraktionen vertreten sein werden?

Wo waren aufrichtige Sozialdemokraten – seien es einfache Mitglieder oder Landesvorsitzende – als nach der Affäre Silberhochzeit endgültig klar war, dass es mit Funke nur noch abwärts gehen könnte und man die als SDV-Fraktion im Rat vertretenen SPD-Mitglieder lieber feiern als ausschließen sollte.

War es wirklich notwendig auf einer sofortigen Wiedervereinigung der SPD-Fraktionen im Rat zu bestehen und ein Ende des Ausschlussverfahrens an diese Bedingung zu knüpfen?

Die Antwort auf diese Fragen werden wir schuldig bleiben müssen, ein anderer Weg wurde ja nicht probiert. Doch ein zweifelsfreies “Ja, es musste so sein!” wäre vermessen, oder?

Nach außen hat man jedoch nicht den Eindruck, als sei man in der Mediation viel weiter gekommen. Im Gegenteil: Insbesondere Bernd Köhler, Fraktionsvorsitzender der SDV bekommt das zu spüren.

Als Köhler gestern zu Beginn seiner Haushaltsrede seinen Genossen, den Fraktionsvorsitzenden der SPD Alfred Müller, mit Du ansprach, erbat sich dieser – ohne jeden Humor – das Sie. Unter Genossen – wie unter Varelern sowieso – ist das wohl die Höchststrafe.

Ob Funke zu seinem Ausscheiden aus dem Stadtrat persönlich erscheinen wird, ist nicht bekannt. Wir werden live aus dem Ratssaal berichten.

Wie berichtet ist der SPD Stadtverband Varel derzeit im Internet nicht mehr erreichbar. In der NWZ äußert sich der Stadtverbandsvorsitzende Uwe Lindhorst heute zu den Gründen:

“‘Die Seite ist von der Gestaltung her nicht mehr auf dem neuesten Stand’”
Quelle: NWZ

Statt dessen wolle man nun “nach dem Beispiel der Seite des SPD-Ortsvereins Obenstrohe” eine neue Seite anlegen. Dessen Seiten sehen derzeit in etwa folgendermaßen aus:

Da staunt der Laie und der Experte wundert. Fehlt eigentlich nur noch, dass jemand kolportiert, man habe die Seite aus Gründen der Barrierefreiheit abschalten müssen.

Anmerkung: Die Seite des Stadtverbandes wurde bislang mit dem äußerst flexiblen Blogsystem WordPress betrieben. Sie war hell und übersichtlich, jedoch nicht im aktuellen Corporate Design der SPD gestaltet. Letzteres gilt allerdings für die Seiten aus Obenstrohe mindestens in gleicher Weise.

Das Design zu ändern, ist bei WordPress zudem schnell erledigt. Erst recht, da es von von den Jusos eine wunderbare Vorlage gibt, die zum Beispiel von den Genossen in Spremberg für einen Ortverein angepasst wurde.

Übrigens: Entwicklung und Gestaltung des bisherigen Auftritts des Stadtverbandes lag in den Händen des stellvertretenden (SDV-)Bürgermeisters Bernd Köhler, Ortsvereinsvorsitzender in Büppel,  jüngst vom Vorsitz des Stadtverbandes abgewählt und nach wie vor wegen seiner Opposition gegen Karl-Heinz Funke einem Parteiordnungsverfahren unterworfen. Welche Bedeutung vor diesem Hintergrund die Worte “keine politischen [...] Gründe” haben, möge jeder selbst beurteilen.

Der ob seiner Faxe berühmte Karl-Heinz Funke hat jede passende und unpassende Gelegenheit genutzt, seine Unkenntnis beim Thema Internet zur Schau zur stellen. Frei nach dem Motto: “Internet? Das ist doch ein Trend, der sich ohnehin nicht durchsetzen wird.”

Beim SPD-Stadtverband Varel ist man mittlerweile auch wieder auf diesem funkelnden Niveau gelandet. Der – wie das Varelblog mittels WordPress verwaltete – Auftritt unter www.spd-varel.de wurde ersatzlos eingestellt (vgl. Screenshot).

Hintergrund ist aber (nicht allein), die Abneigung gegenüber dem Medium Internet, sondern mehr das tiefe Misstrauen der vier Vareler Ortsvereine untereinander.

Wie man hört, haben einzelne Ortsvereine nun vor, eigene Präsenzen aufzubauen. Das wird auch hohe Zeit. Wer sich derzeit über die SPD Varel informieren möchte, dürfte sich mehr als verschreckt abwenden:

Statt sich still zu trollen, schreibt er noch einmal eines seiner berüchtigten Faxe. Von “pauschalen Unterstellungen und Verurteilungen” ist darin die Rede. Von Verfolgung seiner Familie durch die Medien. Von einer Kampagne, die nicht mehr zu ertragen sei. Was für eine schräge Wahrnehmung von Realität durch einen – angeblichen – Medienprofi, angesichts erdrückender Faktenlage und selbst von schärfsten Kritikern regelmäßig wiederholten Lobes für die Lebensleistung.

Wie kann man in Funkes Lage ernsthaft noch die Schuld bei anderen suchen? Für die Vorgänge beim OOWV (verschleierte Rechnungen, eigenmächtige Gehaltserhöhungen, offenkundige Irreführung von Vorstandskollegen und Verbandsversammlung) lassen doch nur zwei Deutungsmuster zu:

Entweder Funke war mit der Aufgabe des Verbandsvorstehers hoffnungslos überfordert. Was jedoch auch bedeutete, dass er zumindest in den letzten Jahren als kommunalpolitischer Strippenzieher für Varel eine Fehlbesetzung war. Weder Funke noch seine Anhänger werden dieser Interpretation zustimmen wollen.

Oder – so die wahrscheinlichere Erklärung – Funke hat sein “System” in den letzten Jahren ersten hoffnungslos überreizt und zweitens schamlos für sich und seine “Getreuen” ausgenutzt.

Für seinen Abgang also gebührt Funke keineswegs Respekt, wie seine Vareler SPD-Fraktion glaubt verkünden zu müssen. Im Gegenteil: Spätestens mit seinem Fax an den NDR hat er jeden Anspruch auf Respekt vorerst verwirkt.

Dies vorausgeschickt, stellt sich ja nun die Frage, wie die SPD in Varel und Friesland nun eigentlich weitermachen möchte.

Im Kreistag sitzen mit Rudi Böcker und Funkes Nachrücker Bernd Köhler zwei SPD-Mitglieder, die wegen ihrer Zugehörigkeit zur SDV-Fraktion im Vareler Rat nach aktueller Beschlusslage nicht der SPD-Fraktion angehören können. Zudem steht gegen die beiden und ihre vier Fraktionskollegen in Varel ein ungeklärtes Parteiordnungsverfahren im Raum. Hintergrund ist – man erinnere sich – vor allem das Aufbegehren gegen Funke.

Wäre es nicht vielleicht an der Zeit, den Spieß umzudrehen? Sollte die Kreis-SPD nicht vielleicht überlegen, ob die Mitgleider der SDV-Fraktion mit ihrer kritischen Haltung nicht der natürliche Partner in Varel ist? Müsste man nicht fragen, ob Funkes immer noch treue Vasallen, diejenigen sind, die nun das Feld räumen müssen?

So bedauerlich es erscheinen mag: Mit Funkes Rücktritt ist ein Akt des Dramas zu Ende. Bis zum Schlussapplaus ist für die SPD noch ein weiter Weg zu gehen.

Viel schwerer als die Enttäuschung über den guten Kerl “Kalle” wiegt jedoch, dass auch wohl auch morgen wieder nirgendwo zu lesen sein wird, dass die 11 “Getreuen” aus der Vareler SPD-Fraktion endlich zur Besinnung gekommen sind. Ist das Verblendung? Oder verzweifelt tiefe Verstrickung? Für Varel ist es auf jeden Fall eine schwere Last.

Derweil gibt es einen neuen Versuch, den Kreistag zu einer Sondersitzung zusammen zu trommeln. Mir will nicht recht einleuchten, warum man gegen eine solche Sitzung sein könnte. Es geht ja nicht darum, Funke fertig zu machen, sondern darum, ihn nachhaltig aus allen Positionen zu entfernen, in denen er seine Pflichten in ähnlicher Weise missachten könnte, wie beim OOWV.

Aufmerksam zu verfolgen gilt es wohl auch den Neustart beim OOWV. Das Programm des designierten Verbandsvorstehers hört sich ganz gut an. Hoffentlich hat er Kraft, Mut und Zeit, diesen Weg bis zu Ende zu gehen und bspw. am Ende auch zu fragen, ob es einen solchen Verband zur Produktion (!) von Trinkwasser überhaupt braucht.

Genug der Ironie. Auch ich habe ja schon geschrieben, dass Funke sich um die Region verdient gemacht hat. Eine Aussage jedoch, die aus meiner Feder wenig bedeutet. Ich war fast 20 Jahre “außer Landes”. Ich kann mich weder auf Fakten noch Erfahrung stützen, sondern nur auf einen vermittelten Eindruck.

In den letzten Wochen habe ich öfter mal konkret nachgefragt, was genau Funke denn Besonderes geleistet hat. Die Antworten blieben eher diffus. Das kann allerdings durchaus daran liegen, dass ich die falschen gefragt habe.

Daher hier meine ehrliche Bitte an die “Richtigen”, doch in den Kommentaren mal ein paar der positiven Fakten zusammenzutragen. Gerne anonym. Schließlich sollten wir vorbereitet sein, wenn eines hoffentlich noch sehr fernen Tages, posthum eine große Straße neu zu benennen ist und die Gegner von heute fragen: “Warum denn nach dem?”

Übrigens: Für die SPD zumindest ist das Thema noch nicht durch.