Karl-Heinz Funke: Schon über ein Jahr steht jetzt der Vorwurf im Raum, dass Karl-Heinz Funke und sein damaliger Geschäftsführer beim OOWV nicht nur sauber gearbeitet haben. Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln und nicht nur die Linken in Hannover fragen, wann es endlich zur Anklage kommt. Aus Juristenkreisen hört man allerdings, dass solch eine Verfahrensdauer in Wirtschafts(straf)sachen durchaus üblich ist.

Daher weise ich jetzt hier exklusiv für den Kalle-Fanclub darauf hin, dass man  sich die Sendung im Internet noch einmal anschauen kann. Allerdings nur noch bis zum 28. Januar. Also: Schnell die Eierspeise aufessen und hier klicken (ab ca. Min. 13:50).

(Ich bedanke für den Tipp in Richtung Jaderberg.)

Funke/OOWV: Auf satte 500.000 € kalkuliert (1, 2, 3) man in Kreisen des generalüberholten Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes OOWV den Schaden, der durch fragwürdiges Finanzgebaren ehemaliger Führungskräfte entstanden ist. Ein Vorwurf, den Funke so nicht auf sich sitzen lassen möchte (1, 2).

Was für eine Posse?! Ein Posse zudem, die sowohl ein Licht auf die fragwürdige Qualität des Talks am Sonntag-Abend wie auf den kaputten moralischen Kompass von Funke wirft.

Funke ein Experte für Ernährungsfragen? Okay! Zugegeben. Ordentlich zulangen – bei Tisch – kann er immer noch. Aber sonst? Seine Zeit als Landwirtschaftsminister ist so lange vorbei, dass sich daran kaum noch einer erinnern mag. Und auch als Repräsentant konventioneller Landwirtschaft taugt er nur bedingt. Der kleine Hof in Dangast mag ja ganz idyllisch sein. Aber moderne Landwirtschaft, die Rohstoffe für die Nahrungsmittelindustrie produziert, sieht nun wirklich anders aus.

Zudem muss sich das Team von Anne Will ernsthaft fragen lassen, wieso – wie gegenüber der NWZ ausgeführt – die noch ausstehende Anklage als Kriteriums für Funkes Tauglichkeit für die Fernsehbühne gilt.
Richtig! Es gilt die Unschuldsvermutung. Doch die gilt auch nach einer Anklageerhebung, die übrigens verfahrensbedingt in Wirtschaftsstrafsachen immer recht lange auf sich warten lässt. Man kann sich auf den Standpunkt stellen, die Verdachtsmomente gegen Funke seien nicht stichhaltig oder irrelevant. Aber dann muss man das auch bitteschön so sagen. Ansonsten wäre nur die Verurteilung ein echte Zäsur.

In Wahrheit dürfte die Wahl bei Anne Will wohl deshalb auf Funke gefallen sein, weil sich irgendjemand in der Redaktion daran erinnert hat, dass der sich immer so schön krawallig mit Bärbel Höhn – ebenfalls auf der Gästeliste – streitet. Krawall macht bekanntlich Quote.

Und Funke: Der beweist, dass sein Kompass in einer Sache immer noch gut funktioniert. Er ist längst im Wahlkampf um ein Mandat bei der Kommunalwahl 2011. Wohl am liebsten mit seiner SPD, vielleicht aber ja auch ohne, wenn sie nicht mehr seine sein mag. Schade, dass ihm die ARD dafür ohne Not eine Bühne bietet.

Nachtrag (Sonnabend, 14.00 Uhr): Ich hatte im Nachgang zu diesem Blogpost per Mail noch ein paar Fragen an die Pressesprecherin von Will Media Nina Tesenfitz geschickt. Dazu erhielt ich heute morgen einen Rückruf von ihr. Das freundliche Telefonat lief unter drei, daher hier nur soviel: Ein Nebenaspekt meiner Kritik an der Redaktionsentscheidung für Funke beruht auf einem Missverständnis. Gut, dass das ausgeräumt werden konnte.
Ansonsten: Zum Kern der Kritik äußert sich Will Media weder zustimmend noch ablehnend. Sondern eben gar nicht. Auch nicht unter drei ;).

Montage: Unter Verwendung eines Fotos von Michael von Aichberger. Bitte Lizenz beachten.

Der neue Vorstand ist mit frischen Gesichtern besetzt, kritische Köpfe – darunter einige, die aus anderen Ortverbänden nach Büppel gewechselt sind – fungieren als Beisitzer, sogar der seitens der SPD-Ratsfraktion mehr als Feind, denn als Partner gelittene Bürgermeister wird in die Arbeit eingebunden.

Zudem gibt man sich mutig und bekennt sich offen zum endgültigen Ende der Ära Funke.

(Mehr dazu in der NWZ und in einem ganz hervorragenden Interview im Friebo.)

Doch natürlich hat das ganze auch einen ironischen Zug. Anlass für die Neuwahl des Vorstandes war der Parteiaustritt des vom Parteiausschluss bedrohten Ratsmitglieds Bernd Köhler. Also genau der Figur in diesem Spiel, die mit ihrem Protest gegen funkesche Sitten vor einer halben Ewigkeit den Prozess einer möglichen Erneuerung der SPD erst ins Rollen gebracht hatte.

Und es bleibt eine Frage: Musste das sein?

Musste es wirklich so weit kommen, dass ausgerechnet die Mutigsten in der SPD – nämlich all jene die als erste offen gegen den Stil von König Kalle und seinem Hofstaat aufbegehrten – ihre Partei aus Frust über mangelnden Rückhalt verlassen und so jetzt und wohl auch im nächsten Rat zwei “sozialdemokatische” Fraktionen vertreten sein werden?

Wo waren aufrichtige Sozialdemokraten – seien es einfache Mitglieder oder Landesvorsitzende – als nach der Affäre Silberhochzeit endgültig klar war, dass es mit Funke nur noch abwärts gehen könnte und man die als SDV-Fraktion im Rat vertretenen SPD-Mitglieder lieber feiern als ausschließen sollte.

War es wirklich notwendig auf einer sofortigen Wiedervereinigung der SPD-Fraktionen im Rat zu bestehen und ein Ende des Ausschlussverfahrens an diese Bedingung zu knüpfen?

Die Antwort auf diese Fragen werden wir schuldig bleiben müssen, ein anderer Weg wurde ja nicht probiert. Doch ein zweifelsfreies “Ja, es musste so sein!” wäre vermessen, oder?

Doch jetzt scheint er wieder da zu sein: Kalli steit woller in’t Blatt. Hier eine Festrede bei “seinem” TuS Dangastermoor, dort eine goldene Hochzeit. Nichts von Bedeutung, aber kleine Zeichen. Und außerdem die Rückkehr in die Kreise der SPD. Beim ersten Mal noch schweigend. Jetzt schon wieder wortführend und offenbar dem Angebot von Amt und Mandat nicht abgeneigt.

Da das an anderer Stelle weniger deutlich geschieht, sei noch mal daran erinnert: Karl-Heinz Funke ist keineswegs wegen eines kleinen Fehltritts ehrenvoll aus seinen Ämtern geschieden. Im Gegenteil: Trotz offensichtlicher finanzieller Unregelmäßigkeiten, die zudem zunächst unter den Teppich und dann bagatellisiert werden sollten, musste er mit großem Nachdruck und unter Einsatz mehrerer SPD-Schwergewichte vor die Tür gesetzt werden.

Seitdem sind erst wenige Monate vergangen, das Ermittlungsverfahren gegen Funke dauert an und es ist nicht sehr wahrscheinlich, dass die Staatsanwaltschaft Osnabrück monatelang ermittelt, um das Verfahren dann einfach einzustellen.

Wer sich unter diesen Vorzeichen mit Funke gemein macht oder – wie weite Teile der SPD – sich nicht in der Lage sieht, eine Rolle Funkes in der Vareler Politik für vollkommen abwegig zu erklären, macht sich mit seinem Stil und seinen Methoden gemein. Es mag ja sein, dass die Kandidatenaufstellung formal Sache der Ortsvereine ist. Doch hindert das jemanden daran, sich öffentlich und deutlich von Funke zu distanzieren?

Mag sein, dass eine Kandidatur Karl-Heinz Funkes bei den Kommunalwahlen 2011 der SPD viele Stimmen einbringt. Doch der Partei sollte klar sein, dass ihnen außer der absoluten Mehrheit dann nichts an die Macht verhelfen wird. Kaum eine Fraktion wird große Lust verspüren, sich mit einer SPD zusammen zu tun, in der Funke und seine Steigbügelhalter wieder mit am Tisch sitzen.

(Falls sie keine Updates sehen, versuchen Sie es bitte direkt bei ScribbleLive)

Nachtrag: Zunächst einmal bitte ich um Entschuldigung für die kleineren technischen Schwierigkeiten gestern. Es war – anders als erwartet – leider nicht möglich, mit dem Notebook online zu gehen. Die Qualität des UMTS-Netzes im Ratssaal reichte dazu nicht aus.

Ich war daher auf das iPhone angewiesen. Darauf längere Texte in angemessener Geschwindigkeit zu verfassen, ist eine echte Herausforderung. Außerdem verschluckt die iPhone-Anwendung von scribblelive leider alle Umlaute und viele Sonderzeichen.

Nach meinem Eindruck haben aber dennoch einige gespannt mitgelesen. Eine Ratsfrau erreichte sogar eine aufgeregte SMS, als ich den zu Neige gehenden – und dann doch durchhaltenden – Akku vermeldete. Für diese Aufmerksamkeit sage ich herzlichen Dank.

Ich habe den Bürgermeister gebeten, einmal zu prüfen, ob bis zur nächsten Ratssitzung ein für Journalisten und Blogger zugängliches WLAN eingerichtet werden kann. Das würde die Arbeit deutlich erleichtern. Wir dürfen gespannt sein, ob das klappt.

Und hier nun das Transkript von gestern Abend:

• 2:10 PM: 50hz Moin. Das Setup steht. Bis heute Abend also.
• 6:55 PM: michatz Das kann ein langer Abend werden. Die Tagesordnung ist happig.
• 6:57 PM: 50hz 3G geht am Mac gerade nicht. Also via iPhone. Wird dann wohl etwas ubersichtlicher.
• 6:58 PM: 50hz KHF ist bislang nicht zugegen.
• 7:02 PM: 50hz
• 7:04 PM: 50hz Der Ratsvorsitzende eroffnet und teilt mit, dass KHF nicht kommen wird.
• 7:06 PM: 50hz Erster Punkt: Dringlichkeitsantrag zum Thema Licht. Ausdehnung der Lichtanschaltung bis 0.30 Uhr.
  Chmilewski und Hinz sind Antragsteller.
  Grund: Letzter Zug um 23.57 Uhr.
• 7:08 PM: 50hz Dringlichkeit: Beschluss von heute konnte Handeln fur 6 Monate behindern.
• 7:09 PM: 50hz Dringlichkeit sehen nur 16 Ratsmitglieder. Das reicht nicht.
• 7:11 PM: 50hz Nachster Punkt: Formelle Entlassung von Funke. Bgm. stellt die Fakten von Funkes Ratsmitgliedschaft vor. Das ist so ublich. Dauert etwas langer. 1972 ist lange her.
• 7:17 PM: 50hz KHF ist nicht mehr Mitglied des Rates der Stadt Varel.
• 7:21 PM: 50hz Mit Rudiger Wolf ruckt ein vergleichsweise junger Ratsherr nach.
• 7:21 PM: 50hz Einwohnerfragestunde:
• 7:22 PM: 50hz Thema Umbenennung der Panzerstrase.
• 7:23 PM: 50hz Die Ausschusse hatten eine Umbenennung bereits abgelehnt.
• 7:26 PM: 50hz Thema: Offene Rechnung von KHF aus Dangast. Burgermeister hat gepruft. Ein Schadensersatz ist kaum noch geltend zu machen.
• 7:27 PM: 50hz Thema Licht: Was passiert mit dem eingesparten Geld?
• 7:29 PM: 50hz Bgm.: Die eingesparten Mittel gehen im Haushalt unter, da rechtlich nicht anders moglich.
• 7:30 PM: 50hz Hui. CDU etc. setzt Abstimmung uber Licht ab. Man will neu beraten. Sehr vernunftig. Aber durchaus uberraschend.
• 7:37 PM: 50hz Umbenennung der Panzerstrase in Friedensstrase wird erst mal angelehnt. Ja-Stimmen bei den Grunen un MMW. Viele Enthaltungen.
• 7:39 PM: 50hz Jetzt: Kurzung der Aufwandsentschadigung fur die Ratsmitglieder. Es soll 10% weniger geben.
• 7:40 PM: 50hz Ratsmitglieder bekommen kunftig nur noch 180 ?. Sparpotential: ca. 10.000 ?/Jahr
• 7:43 PM: 50hz Volle Zustimmung. MMW enthalt sich.
• 7:46 PM: 50hz Nachster Punkt: Verringerung der Ratsmitglieder auf 34. Kosteneinsparung: ca. 10.000 Euro.
• 7:47 PM: 50hz Bgm.: “Fur weniger als 34 ware keine Mehrheit zu finden gewesen.”
• 7:49 PM: 50hz SPD (Muller): Eine Einschrankung der Demokratrie. SPD stimmt geschlossen dagegen.
• 7:50 PM: 50hz Stelle fest: Alle sind sehr nett zueinander. Das ist neu.
• 7:52 PM: 50hz Gleich Generaldebatte: Vorher noch Stellungnahmen von SPD und MMW.
• 7:54 PM: 50hz MMW steht im Varelblog veroffentlicht. SPD versuche ich mal nachzureichen. Es geht um Pauschalkurzungen.
• 8:00 PM: Thorsten Gruß ins Rathaus und danke für den Live-Bericht!
• 8:00 PM: adrian :o)))
• 8:00 PM: Thorsten Einschränkung der Demokratrie? Hä???
• 8:02 PM: 50hz Tischer, CDU eroffnet die Generaldebatte.
  Freut sich uber das Interesse der Burger an Haushaltspolitik
• 8:03 PM: 50hz Einnahmeausfalle: 4 Mio.
• 8:04 PM: 50hz Tischer bricht den Stab uber dem Wachstumstudelegesetz seiner Partei. Katastrophe fur die Kommunen.
• 8:06 PM: 50hz Ziel: Bis 2013 das strukturelle Defizit abbauen. Lucke: ca. 2 Mio.
• 8:06 PM: adrian Ja, tolle Idee mit dem Live Blog
• 8:06 PM: cdv! Gruß aus Gienen. Bin dabei.
• 8:07 PM: cdv! Meine natürlich “Giengen”
• 8:07 PM: Rudolf Behrens Haushaltsberatungen? Da ist wohl nicht viel machbar. Ich konnte heute Nachmittag den Pleitegeier himself vor dem Rathaus fotografieren – www.kuhverwaltung.de
• 8:07 PM: Rudolf Behrens
• 8:12 PM: 50hz Sorry fur die Unterbrechung.
• 8:14 PM: 50hz Tischer geht die wesentlichen Punkte des HH-Sicherungskonzepts durch. Vgl. auch Texte im Varelblog.
• 8:17 PM: 50hz Hatte vorher noch einmal sehr deutlich gemacht, dass das HH-Sicherungskonzept 2010 allenfalls der Anfang ist.
• 8:20 PM: 50hz Tischer ausfuhrlich zu Dangast: Zuruck zu den Wurzeln. Klare Worte zu Saisonbetrieb, Privatisierung Campingplatz, langfristige Verpachtung von Deichhorn. Weitere Plane beerdigen.
• 8:22 PM: 50hz Tischer schliest mit Appell zu fortwahrender Haushaltssicherung. Vierteljahrlich revolvierend.
• 8:23 PM: 50hz
• 8:28 PM: 50hz Tischer: Auch die Feuerwehr muss sich einschranken.
• 8:30 PM: 50hz Jetzt muss Muller (SPD) ran.
• 8:31 PM: 50hz Fuhlt sich seiner neuen Rolle (Opposition) recht wohl.
• 8:33 PM: 50hz Auch die SPD hatte den Ausgleich nicht geschafft. Huch.
• 8:35 PM: Rudolf Behrens Sollte Herr Müller tatsächlich den Sprung zur eigenen Meinung (also der nicht-KHF-gebunden) geschafft haben?
• 8:35 PM: 50hz Weist darauf hin, dass die SPD das Einsparpotential in den letzten Jahren ausgereizt hat.
• 8:37 PM: Jochen Koopmann @Rudolf Behrens . Werter Rudolf, hat er nicht!! Nur sein Meinungsbilder und Beschützer ist ihm abhanden gekommen. Dann doch lieber auf Schmuskurs gehen. Nachher bemerkt noch jemand, dass er eigentlich keine/ wenig Ahnung hat.
• 8:38 PM: 50hz SPD will keine weiteren sozialen Einschrankungen. Statt dessen: Personaleinsparung langfristig. Verbesserung der Einnahmen.
• 8:39 PM: 50hz Schutzenwiese unserios, da zu unsicher.
• 8:39 PM: 50hz Feuerwehr: Auf keinen Fall sparen.
• 8:40 PM: 50hz Campingplatz nicht privatisieren. Statt dessen besser wirtschaften.
• 8:41 PM: 50hz
• 8:42 PM: Jochen Koopmann @50hz / Herr Meinen will mich mit dieser Aufnahme jetzt ärgern………..
• 8:42 PM: 50hz Freibad am Baker ist ein Symbol. Er sagt nicht wofur.
• 8:43 PM: 50hz Und das Licht muss wieder an. Klar.
• 8:44 PM: Rudolf Behrens Hängt Alfred Müller vom vielen unsinnigen Reden die Zunge so weit aus dem Hals oder ist es nur sein Schlips?
• 8:44 PM: 50hz Muller spricht sich mehrfach gegen Gutachten aus.
• 8:45 PM: Rudolf Behrens Djure, Dein Live-Bericht macht Lust auf Vorbeikommen. Sind noch Plätze frei?
• 8:45 PM: Jochen Koopmann @Rudolf Behrens / Rudolf, wenn einem selbst kein Licht mehr aufgeht, dann muss eben halt so ne kommunale Latüchte herhalten – und dies auch nach Mitternacht
• 8:45 PM: 50hz @Rudolf Behrens Er tragt eine schone rote Krawatte. Wie sich das gehort.
• 8:46 PM: Rudolf Behrens Danke für die Schlips-Info.
• 8:47 PM: 50hz @Rudolf Behrens Am Pressetisch ist noch ein Stuhl frei.
• 8:47 PM: 50hz
• 8:47 PM: Jochen Koopmann @50hz / Geht nicht. Platz ist für die Redaktion der www.kuHverwaltung.de freigehalten.
• 8:49 PM: 50hz Chmielewski: Will uber alle Punkte einzeln abstimmen. Einigen konnte zustimmen. Den meisten aber nicht.
• 8:50 PM: cdv! Djure, wie viele Zuschauer sind denn da?
• 8:51 PM: 50hz Chmielewski: Beschwert sich uber Feigheitsvorwurf in der Presse.
• 8:52 PM: 50hz @cdv! Ca. 30
• 8:54 PM: 50hz 5 Prozent Sparansatz in den Haushalt einstellen. Die Verwaltung soll es selber umsetzten.
• 8:57 PM: 50hz Langer: Sein erster Hauptpunkt. Schulden machen ist unsozial.
• 8:58 PM: 50hz Der grune Langer naturlich.
• 9:00 PM: 50hz Fuhrt aus, dass Schwesterstation nicht zerschlagen wird. Leistungen werden an anderer Stelle weitergefuhrt. Mitarbeiter bekommen neue Jobs.
• 9:02 PM: 50hz Langer dankt Tischer sehr Aufrichtung fur die Haushaltsplanung.
• 9:04 PM: 50hz Etzold (FDP) verdeutlicht anhand des Personals, warum pauschale Kurzungen nicht gehen. Entlassungen waren die Folge.
• 9:05 PM: 50hz Etzold wirbt fur externe Beratung zur Moderation von Fortschritt.
• 9:07 PM: 50hz Kohler (SDV) spart nicht an Spitzen gegen die Genossen der SPD.
• 9:08 PM: 50hz Mist. Akku bald leer.
• 9:09 PM: Alex_Mammut Hintergrundbeleuchtung runterschrauben, alle Netze runterdrehen, wo möglich, Push aus.
• 9:11 PM: cdv! Alex bewirbt sich gerade in Varel als Energiespar-Kommissar (auch für iPhones) Nett.
• 9:13 PM: 50hz Jetzt auf Schleichfahrt ;)
• 9:14 PM: Jochen Koopmann @50hz ….wie der Funke !
• 9:15 PM: 50hz Noch immer SDV. Steht voll hinter dem Haushalt.
• 9:17 PM: 50hz Bocker (SDV) weist auf andere Gemeinde hin, die massiv freiwillige Leistungen kurzt.
• 9:19 PM: 50hz Dort ist die SPD die Mehrheit.
• 9:19 PM: 50hz Es ist ubrigens Sande.
• 9:20 PM: Rudolf Behrens Djure, soll ich Dir mein Netbook ausleihen? Bin in 15 Minuten da.
• 9:20 PM: 50hz Bgm.: Wer grosen Wurf erwartetet, hat keine Ahnung von Kommunalfinanzen.
• 9:25 PM: 50hz Bgm.: Macht mal deutlich, wie wenig auf der Schutzenwiese passiert. 14 Tage mit eher nebensachlichen Veranstaltungen.
• 9:27 PM: 50hz Gemeindeschwesternstation: In Zetel und Jade ist privat ein Monopol. In Varel vollig andere Situation.
• 9:28 PM: 50hz Bgm.: Brauche klare Vorgaben der Politik.
• 9:29 PM: 50hz Chmilewskis Antwort: Spart 5 Prozent.
• 9:34 PM: 50hz Chmielewski noch mal richtig in Rage. Erregt sich wegen Arbeitsplatzabbau. Gemeindeschwesternstation. Vier Stellen wurden gestrichen.
• 9:35 PM: 50hz Bgm. widerspricht deutlich.
• 9:40 PM: 50hz Abstimmung: SPD und MMW stimmen fur 5 Prozent. Ebenso fur Einzelabstimmung. Abgelehnt.
• 9:41 PM: 50hz Gleiches Bild bei den 2 Prozent.
• 9:42 PM: 50hz Haushaltssicherungskonzept. Angenommen mit Stimmen von Jamaika und SDV.
• 9:44 PM: 50hz @Rudolf Behrens wir sind ja gleich durch.
• 9:45 PM: 50hz Haushaltssatzung: Angenommen mit Stimmen den Stimmen von Jamaika und SDV.
• 9:46 PM: 50hz Gerade kam noch der Pleitegeier mit Rudolf Behrens ;).
• 9:47 PM: Jochen Koopmann @50hz Bild bitte, Herr Meinen.
• 9:56 PM: 50hz
• 9:56 PM: 50hz Feierabend.
• 9:57 PM: Jochen Koopmann @50hz Vielen Dank für die Mühe. War eine tolle Berichterstattung.
• 10:33 PM: 50hz Ich danke furs Mitlesen. Und mache mal den Sack zu.

Ob Funke zu seinem Ausscheiden aus dem Stadtrat persönlich erscheinen wird, ist nicht bekannt. Wir werden live aus dem Ratssaal berichten.

Sollte unser “Kalli” seinen Verzicht auf das Mandat etwa bis in die nächste Ratssitzung hinauszögern wollen, um auf dieser Bühne noch einmal das große Wort zu schwingen? Beim Aufschlagen der NWZ heute morgen zeigte sich dann, dass nicht nur ich mich frage, wann denn wohl der formale Verzicht vollzogen wird. Zeit ist ja genug ins Land gezogen.

Inzwischen bin ich noch etwas schlauer. Funke wird – Schreiben hin oder her – auf jeden Fall zur nächsten Ratssitzung geladen. Entweder als Ratsherr oder als scheidender Ratsherr. Das Ausscheiden muss nämlich vom Rat bestätigt werden. Und zuvor ist dem scheidenden Ratsmitglied Gelegenheit zur Stellungnahme einzuräumen.

Bliebe die formelle Verzichtserklärung weiterhin aus, bedeutete das Folgendes: Über Funkes Ausscheiden aus dem Rat könnte nicht in der kommenden Ratssitzung entschieden werden. Er könnte also an der Sitzung noch teilnehmen, selbst wenn er am Anfang der Sitzung seine formelle Verzichtserklärung einreichte. Zudem könnte der Nachrücker nicht in den Rat aufgenommen werden.

Am Ende würde das bedeuten, dass uns die Angelegenheit noch bis weit ins Frühjahr hinein beschäftigt.