Ratssitzung vom 16.02.2010 – Live im Varelblog
Wir werden die heutige Ratssitzung mit der Verabschiedung Karl-Heinz Funkes, den abschließenden Haushaltsberatungen 2010 und Anträgen der Initiative Licht für Varel ab 19.00 Uhr an dieser Stelle mit Live-Kommentaren begleiten. Seien Sie dabei.
(Falls sie keine Updates sehen, versuchen Sie es bitte direkt bei ScribbleLive)
Nachtrag: Zunächst einmal bitte ich um Entschuldigung für die kleineren technischen Schwierigkeiten [...]
Schwerpunkt Haushalt 2010 (VII): Tafelsilber?!
Im vorherigen Beitrag zum Schwerpunkt Haushalt 2010 ging es um die im Haushaltssicherungskonzept konkret festgehaltenen Prüfaufträge zum Verwaltungshaushalt. Während im Verwaltungshaushalt vereinfacht gesprochen die laufenden Einnahmen und Ausgaben festgehalten werden, bildet der Vermögenshaushalt das Sachvermögen und die längerfristigen Verbindlichkeiten der Kommune ab.
Es gibt Stimmen im Vareler Rat, die den Vermögenshaushalt für gesund halten. Bei der [...]
Schwerpunkt Haushalt (VI): Ans Eingemachte
In der öffentlichen Diskussion werden die bekannt gewordenen Pläne der Ratsmehrheit zur Haushaltskonsolidierung teilweise kritisiert, weil sie nicht eben ein großer Wurf seien. Peter Tischer (CDU) entgegnet dem, dass ein solcher großer Wurf weder von den Bürgern gewünscht ist, noch von Jamaika oder SDV je versprochen worden sei. Sparen ist ein mühsames und langwieriges Projekt.
Doch [...]
Schwerpunkt Haushalt (V): Bernd Köhler in der NWZ
Die NWZ setzt ihre Interviewreihe zu den Haushaltsberatungen fort. Nachdem gestern Peter Tischer (CDU) für die Jamaika-Gruppe den Anfang machte, ist heute Bernd Köhler (SDV) an der Reihe.
Köhler bricht eine Lanze für den Seniorenbesuchsdienst, sieht aber ähnlich wie Tischer die Frage der Finanzierung noch offen. Außerdem verteidigt er den Verkauf der Schützenwiese, begründet die Abschaffung [...]
Schwerpunkt Haushalt (IV): Peter Tischer in der NWZ
Die NWZ hat den “haushaltspolitschen Kopf” der Ratsmehrheit Peter Tischer, CDU ausführlich zu den Planungen für den Vareler Haushalt 2010 befragt. Darin macht er erneut deutlich, warum er wenig von pauschalen Kürzungen hält. Darüber hinaus erläutert er die diversen Sparvorhaben.
Das Interview unter dem Titel Wir müssen Entscheidungen treffen ist unbedingt lesenswert.
Beiträge im Schwerpunkt Haushalt 2010:
(I) [...]
Schwerpunkt Haushalt 2010 (III): Pauschale Kürzung?!
Ein zentrale Konfliktlinie bei den Beratungen über den Haushalt 2010 ist die Frage der Zweckmäßigkeit pauschaler Kürzungen. Während MMW (5%) und SPD (2%) in pauschalen Kürzungen eine gerechte Lastenverteilung sehen, wird von der Ratsmehrheit um Jamaika und SDV die Wirksamkeit pauschaler Kürzungen in Frage gestellt.
Das Blog für Varel hat verschiedene Politiker gebeten, Ihre Position zum [...]
Schwerpunkt Haushalt 2010 (II): Wo wird gespart?
Der Haushalt der Stadt Varel für 2010 wird erstmals federführend von der neuen Ratsmehrheit aus Jamaika-Gruppe und SDV bestimmt. Deren “haushaltspolitischer Kopf” Peter Tischer, CDU war so freundlich, dem Blog für Varel, die vorgesehenen Sparanstrengen und die Ideen zur Gewinnung neuer Einnahmen ausführlich zu erläutern.
Anders als aus den Fraktionen von SPD und MMW vorgeschlagen, soll [...]
Schwerpunkt Haushalt 2010 (I): Die Ausgangslage
Varel ist keine arme Stadt. Zumindest dann nicht, wenn man die durchschnittliche Steuerkraft zum Maßstab nimmt. Gemessen daran, wie viel Geld je Einwohner zur Finanzierung der Ausgaben zur Verfügung stehen, liegt Varel in Niedersachsen über dem Durchschnitt. Übrigens ein Grund dafür, warum keine sogenannten Bedarfszuweisungen an die Stadt fließen.
Trotz der auf dem Papier guten Einnahmesituation [...]
Termin: Ratssitzung auf 16. Februar verlegt
Abweichend von den bisherigen Planungen ist die nächste Ratssitzung in Varel nun für den 16. Februar 2010, 19.00 Uhr im Rathaus (Sitzungssaal) vorgesehen. Hintergrund der Verlegung ist ist eine Veranstaltung bei Premium Aerotec.
Angesichts der Bedeutung der Sitzung – der erste eigenständige Haushalt der Jamaika-Gruppe steht zur Entscheidung an – werden wir hier im Varelblog live [...]
Einfach machen (I): Mit der Rosenschere gegen leere Kassen
Der Social Media Vordenker von Duisburg – Frank Tentler – kann sich über Langeweile wahrlich nicht beklagen. Und dennoch findet er Zeit für noch ein Projekt.
Seine Heimatstadt Oberhausen ist total pleite. So pleite, dass immer mehr Aufgaben einfach nicht mehr erledigt werden können. Das findet Frank verdammt ärgerlich. Auch deshalb, weil es scheinbar unabänderlich ist. [...]
Gezwitscher
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