Letztere ist das wesentlich Neue, was nun in Friesland umgesetzt werden soll. Bürgerbeteiligung wurde bislang oft als unverbindliche Abfrage von Stimmungen verstanden. Das führt zu wenig Beteiligung und viel Enttäuschung, wenn sich Akteuere am Ende nicht ernst genommen fühlen. Die Macher von Liquid Feedback haben für solche Fälle den Einsatz ihrer Software bislang eher abgelehnt. Aus grundsätzlichen Überlegungen und weil sie dafür ohnehin wenig geeignet ist.

In Friesland sollen die Ergebnisse aus Liquid Feedback jedoch auf verbindliche Weise nach §34/35 NKomVG in die Beratungen des Kreistages einfließen. Damit bekommen abgestimmte Vorschläge aus Liquid Feedback den Charakter einer Unterschriftenliste, wie sie schon heute vielfach bei Landkreis und Kommunen eingereicht wird.

Toll war aber auch das Publikum. Natürlich gab es aus dem Kreistag kritische Nachfragen. Doch immer war konstruktives Interesse zu spüren. Alle wollten offenbar wirklich verstehen, wie LiquidFeedback funktioniert. Nirgendwo schien eine grundsätzliche Ablehnung gegenüber “diesem Internet” durch.

Wirklich begeistert hat mich der Landrat Sven Ambrosy. Ihm ist wohl die Idee zu verdanken, wie man LiquidFriesland – wie er LiquidFeedback kurzerhand umtaufte – mittels NKomVG verbindlich in die Arbeit des Kreistages einbinden kann. Mit dem Ministerium ist das auch schon abgestimmt. Er zeigte geschickt die Parallelen herkömmlicher Beratungen mit denen in LiquidFriesland auf und machte so verständlich, warum Beteiligung mittels Internet eigentlich gar nichts so Neues ist.

Und schließlich sagte er einen Satz der wegweisend ist. Ob es nicht problematisch sei, dass recht viele Friesen LiquidFeedback mangels geeignetem Zugang zum Internet gar nicht werden nutzen können, war gefragt worden. “Nein, ganz im Gegenteil!” war die Antwort. “Mit diesem Instrument bietet sich vielmehr die Chance neue Gruppen der Gesellschaft erstmals in den Beratungsprozess einzubinden.”

Das zeugt von Einsicht und Weitsicht. Denn in der Tat gelingt es ja immer weniger, junge Menschen zu politischem Engagement zu bewegen. Ein Teil der Begeisterung für die Piraten rührt genau daher. Es ist nicht vornehmlich mangelndes Interesse, sondern es sind die aus Sicht der “Internetmenschen” ungeeigneten Mittel der Kommunikation, die das Engagement für sie so schwer macht.

Ich bin nach gestern Abend guter Dinge, dass Kreisausschuss und Kreistag die Einführung von LiquidFriesland voranbringen werden und wir wohl noch in diesem Jahr erste Erfahrungen sammeln dürfen. Wohlan. Nur Mut!

Seit einigen Tagen ist die Bildungsregion auch im Internet vertreten. Der erste Wurf ist gut gelungen und wird künftig weiter ausgebaut.

(Hinweis: Ich vertrete im Steuerkreis der Bildungsregion Friesland die Interessen der Eltern.)

Bereits heute informiert der Landkreis Friesland den Kreistag und interessierte Bürger bei Präsentation des Tools bei einer Präsentation in Jever. Mehr zum Termin steht hier, einen ausführlichen Kommentar habe bei 50hz dazu geschrieben.

Am Ende des Artikels kommentiert übrigens Anke Kück “Funkes Doppelmoral”. Funke hat darauf mittlerweile mittels Leserbrief (nicht online) reagiert. In der im ganz eigenen Art ein wenig gönnerhaft und natürlich nicht ohne kühne Behauptungen. Etwa der, dass die Arbeitsbelastung eines Kreistagsmitglieds erheblich höher sei, als die eines Ratsmitglieds. Nun denn.

Wer die BBV/Grüne-Position mit einer gehörigen Portion meiner eigenen Meinung noch mal nachlesen möchte, hier ist der Text:

Verehrte Vorsitzende, Herr Bürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren…

Ich glaube, ich muss nicht noch einmal im Detail ausführen, dass wir uns in Varel haushaltstechnisch in äußerst schwerer See bewegen. Wegen schwächelnder Einnahmen und strukturellen Belastungen auf der Ausgabenseite fährt unser angeschlagener Tanker Haushalt schon seit geraumer Zeit mit mächtig Schlagseite.

Dieses Jahr sind wir dann unvermittelt auf eine Sandbank gelaufen. Eine Sandbank von deren Existenz wir im übrigen ja wussten.

Die Kumulation von investiven Ausgaben in 2012 war bekannt. Nur dummerweise haben uns weiter nachlassende Gewerbesteuereinnahmen auch noch die halbe handbreit Wasser unter dem Kiel abspenstig gemacht.

Die gute Nachricht: Es sieht so aus, als könnten wir den Kahn dieses Jahr gerade noch retten. Und im nächsten Jahr können wir vielleicht sogar wieder ein wenig Fahrt aufnehmen.

Die schlechte Nachricht: Wir werden in den kommenden Jahren so viel Wasser machen, dass wir auch ganz ohne Sandbank irgendwann einfach absaufen.

Zugegeben: Das war kein schöner Auftakt für die neue Ratsperiode. Und ich ziehe meinen Hut vor der Mehrheitsgruppe und der Verwaltung. Ihnen ist es gelungen, das Allerschlimmste abzuwenden. Jetzt dürfen wir gemeinsam hoffen, dass das immer noch schauerliche Zahlenwerk auch genehmigt wird.

Ein Zahlenwerk übrigens, zu dem uns bei BBV und Grünen offen gesagt auch nicht viel mehr einfällt, als der Mehrheit hier im Saal. Kurzfristig ist einfach nicht viel zu reißen, wenn fast alle großen Ausgabepositionen gesetzlich oder vertraglich festgelegt sind.

Es sei denn man ginge an Investitionen heran, mit denen wir die Zukunft von Varel gestalten. Etwa den Schlossplatz oder den Stadtumbau West. Wir sollten uns diese Vorhaben in den nächsten Wochen noch einmal sehr genau anschauen. Ich persönlich glaube aber nicht, dass wir hier zu einer wesentlichen Neubewertung des eingeschlagenen Weges kommen.

Gemessen an den nackten Zahlen, könnten wir dem Haushalt also zustimmen. Dennoch wird ein Teil meiner Gruppe heute Abend wohl mit Nein stimmen. Nein zum Haushalt. Auf jeden Fall aber Nein zum Haushaltssicherungskonzept.

Der Grund für die Ablehnung ist die Musik der Bordkapelle. Statt SOS zu funken und die Bürger damit unmissverständlich auf notwendige Einschränkungen einzustimmen, hat man in der Mehrheitsgruppe nur die Lautstärke runtergeregelt.

Viel zu oft steht an gestrichenen Investitionen der Vermerk “geschoben”. Aber wohin geschoben? Ins nächste Jahr?

Ich glaube, es wäre ein Stück weit ehrlicher zu sagen, dass wir uns eine Pausenhalle an der Grundschule Langendamm auch im nächsten Jahr nicht leisten können.

Genauso wenig wie einen Anbau bei der Feuerwehr in Borgstede. Einen Anbau vom dem wir ohne einen Brandschutzbedarfsplan auch im nächsten Jahr nicht sicher beurteilen können, ob wir keinen, den geplanten oder vielleicht eine ganz anderen Anbau benötigen.

Übrigens ein Grund, warum wir die 15.000 Euro für diesen Plan im Haushalt schmerzlich vermissen.

Ähnlich halbherzig sieht es im Haushaltssicherungkonzept aus. Hier finden wir eine mehr oder weniger vollständige Aufzählung der Baustellen der Stadt Varel. Doch an keiner steht wirklich eine Richtung dran.

Was nützt es, die Grundschulen zum Thema der Haushaltssicherung zu erklären, ohne sich gleichzeitig von Maximalpositionen der Vergangenheit zu verabschieden?

Hätte man sich nicht im Zuge dieser Haushaltsberatung über die Notwendigkeit von ganzen vier Großsporthallen auf Vareler Stadtgebiet auseinandersetzen müssen?

Und sollten wir im Zusammenhang mit den Liegenschaften – Mietwohnungen, Tivoli – nicht einfach mal einen Punkt setzen? Kommunen sind denkbar schlechte Immobilienverwalter. Das weiß man gerade in Varel seit Jahren. Dennoch wird hier immer wieder fieberhaft nach internen Lösungen gesucht.

Wir müssen uns, wir müssen die Verwaltung endlich von ein paar Baustellen befreien, damit wir den Kopf frei haben für die übrigen Projekte. Die Liegenschaften sind so ein Baustelle.

Gänzlich fehlt im Haushaltssicherungskonzept das Thema Einnahmeverbesserung. Aus der Gruppe ist zu hören, man wolle erst einmal prüfen, was man einsparen kann.

Mal ganz ehrlich: Glaubt hier im Saal ernsthaft jemand, wir hätten noch Alternativen? Wenn wir jemals wieder in Richtung einer schwarzen Null steuern wollen, dürfen wir keine Option auslassen. Weder Grund-, noch Hundesteuer. Und wohl auch nicht die Frage der Gebühren für hoch defizitäre Dienstleistungen wie etwa im Bereich Sport.

Der ein oder andere wird mit später vorwerfen, ich wolle vor allem an der Zukunft unserer Kinder sparen. Aber erstens glaube ich nicht, dass es Kindern sehr viel hilft, das knappe Geld für ihre Zukunft wenig effizient einzusetzen. Und zum zweiten müssen wir uns eines ganz klar machen:

Das Geld, das wir heute ausgeben, obwohl wir es nicht haben, verbaut eben jeden Kindern die Zukunftschancen.

Lassen sie mich abschließend noch auf ein Projekt hinweisen, dass uns am Herzen liegt. Rat und Verwaltung sollten endlich ernsthafte Schritte in Richtung Bürgerhaushalt gehen. Die anstehenden Entscheidungen werden sehr schmerzlich sein. Vieles werden wir den Bürgern kaum vermitteln können und müssen es dennoch tun.

Ein Bürgerhaushalt böte die Chance, die Menschen ein Stück weit mitzunehmen. Sofern sich künftig Alternativen ergeben, könnten die Bürger mitbestimmen, wofür wir uns entscheiden sollen. Nicht nur aus dem Bauch heraus, sondern anhand solider Zahlen.

Ein Bürgerhaushalt würde auch transparent machen, was bestimmte Dienstleistungen eigentlich für Kosten verursachen. Man trifft wenige, die Verständnis für die Schließung von Bädern oder Büchereien haben. Fast genauso wenig wissen aber, was ein einzelner Besuch der Allgemeinheit für Kosten aufbürdet.

Es geht nicht darum, hier alte Schließungsdiskussionen wieder aufzuwärmen. Aber wir würden es begrüßen, die Bürger könnten sich bewusst für die eine oder andere Option entscheiden können.

Der Bürgermeister hat das Jahr 2012 zum Jahr der Konzepte erklärt. Konzepte, die wir dringend brauchen. Drei Monate sind schon ins Land gezogen, um den Haushalt auf die Beine zu stellen. Lassen Sie und gemeinsam mit viel Mut und einem gehörigen Portion Pragmatismus keine weitere Zeit verlieren und schnell zu ersten Entscheidungen kommen.

Wir von BBV und Grünen stehen für Gespräche und Entscheidungen bereit.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Rat muss ein unmissverständliches Signal geben. Keine Alternative zu Aufgabenkritik und Einnahmeverbesserung.

Der Haushalt, den der Rat der Stadt Varel nächste Woche beschließen wird, befindet sich in einer dramatischen Schieflage. Wegbrechende Gewerbesteuereinnahmen, eine hohe Kreisumlage und ein Zusammenfallen vertraglich gebundener Investitionsausgaben summieren sich zu einem Defizit von 6 Mio. Euro. Trotz massiver Sparanstrengungen seitens Verwaltung und Mehrheitsgruppe.

Mindestens ebenso dramatisch, wie der aktuelle Haushalt sind jedoch die Aussichten. Zwar zeichnet sich in der Finanzplanung eine Besserung ab, diese täuscht jedoch darüber hinweg, dass mittelfristig ein Fehlbetrag zwischen 2 und 4 Mio. Euro pro Jahr stehen bleiben wird. Wenn es nicht innerhalb kürzester Zeit gelingt, das Ruder herum zu werfen, drohen in der Tat „Griechische Verhältnisse“. Die Lasten, die wir damit unseren Kindern aufbürden würden, sind untragbar.

Seitens der Grünen im Rat gibt es grundsätzliche Anerkennung für die SPD/CDU/FDP-Gruppe, dass es gelungen ist, das ursprünglich noch weitaus größere Defizit um einige hunderttausend Euro zu reduzieren. Anzuerkennen ist vor allem die Erkenntnis, dass man nicht dort investieren kann, wo – wie bei Schulen und Brandschutz – größere Konzepte ins Haus stehen.

Doch aus unserer Sicht reicht das nicht. Zu oft werden Investitionen lediglich geschoben, statt neu zu bewerten und eventuell ganz in Frage zu stellen. Zu wenig ist aus den Erläuterungen der Ratskollegen der Wille abzuleiten, wirklich alles Erdenkliche auf den Prüfstand zu stellen und sich von lieb gewonnenen Maximal-Positionen zu verabschieden.

Besonders deutlich wird das im Haushaltssicherungkonzept, das eine mehr oder weniger vollständige Aufzählung aller Vareler Baustellen darstellt. Doch leider ist an keiner Stelle eine Richtung zu erkennen. Die Gruppe will Einsparmöglichkeiten u.a. im Bereich Liegenschaften, Tivoli oder Schulen prüfen lassen. Ohne gleichzeitig zu signalisieren, dass auch bislang Undenkbares, wie eine schnellstmögliche Aufgabe von Liegenschaften oder die Schließung von Grundschulen, unter den gegebenen Umständen eine Option sein können. Hier sind aus grüner deutlichere Worte eher zielführend.

Die politisch Verantwortlichen sollten endlich offen und ehrlich über Aufgabenkritik diskutieren: Sind Wohnimmobilien bei der Stadt in den richtigen Händen? Ist eine stadteigene Großsporthalle neben drei kreiseigenen Hallen noch zu verantworten im Unterhalt zu finanzieren? Können wir uns ein Tivoli wirklich leisten? Müssen wirklich alle Grundschulstandorte erhalten bleiben?

Aus Grüner Sicht sind auch Einnahmeverbesserungen sofort und nicht erst nach Abschluss von Sparbemühungen in den Fokus zu nehmen. Grundsteuer, Hundesteuer und auch moderate Gebühren bspw. für von Erwachsenen genutzte Sportanlagen sind denkbare Ansätze. Das sich abzeichnende Defizit ist viel zu groß, als das man auf eine Alternative verzichten könnte. Es geht nicht mehr darum, ob man spart oder die Einnahmen verbessert. Und es geht auch nicht darum, wo man spart.

Varel muss jetzt alle – auch bislang unvorstellbare – Optionen ergreifen. Dieses schmerzhafte Signal sollte am nächsten Donnerstag von der breiten Mehrheit des Rates unmissverständlich ausgehen.

Spätestens seit heute wird auch öffentlich (Friebo, NWZ) über einen großen Wurf diskutiert, der künftig vielleicht sogar positive Beiträge des Kurbetriebs in Aussicht stellt. Die viel zu große Kuranlage Deichhörn soll weichen. Statt dessen könnte dort ein privat geführter Hotel- und Ferienkomplex entstehen. Mit den Erlösen aus dem Grundstücksverkauf scheint die Aufwertung des Quellbades zu einem passend dimensionierten Kurzentrum finanzierbar.

Ich finde den Plan charmant. Natürlich muss eingehend geprüft werden, welche wirtschaftlichen Risiken für die Stadt bestehen. Auch verkehrliche Fragen sind noch weitgehend ungeklärt. Aber die Chance, das Quellbad als Besuchermagneten zu erhalten und dennoch ohne Zuschüsse für den Eigenbetrieb auszukommen, kann man kaum auslassen.

Dabei sollte jedoch jedem bewusst sein, dass dieser Weg einen Paradigmenwechsel bedeutet. Die Zahl der Übernachtungsgäste müsste deutlich steigen. Die Vermarktungsstrategie der Anlage wird zudem eine andere Qualität von Gästen anlocken. Der Platz für die Tagesgäste wird knapper. Dangast wird weniger dörflich erscheinen, in der Hochsaison vielleicht auch weniger gemütlich. Ich kann gut verstehen, dass viele das nicht wollen.

Doch wie lautet die Alternative? Der Kurbetrieb wird dauerhaft den Haushalt der Stadt belasten. Größere Investitionen sind nicht finanzierbar. Und spätestens wenn im Quellbad grundlegende Sanierungen anstehen, wird diese Attraktion grundsätzlich in Frage gestellt werden müssen.

Ich bin sehr gespannt, wie es der Philosophin Prof. Dr. Myriam Gerhard am kommenden Mittwoch gelingt, im Rahmen der Kinderuni meinen und einigen hundert anderen Kindern die Freiheit zu erklären. Aber ich bin zuversichtlich, dass es ihr gelingt.

Einen kleinen Vorgeschmack, gab es am Sonnabend in der NWZ. Karten sind noch zu bekommen. Und in meinem Auto könnte ich noch 3 Kinder aus Varel mitnehmen.

Da ich meinen Jahrgang bis auf ganz wenige Ausnahmen äußerst gründlich aus den Augen verloren hatte, erlebe ich seit meiner Rückkehr nach Varel und dem Siegeszug von Facebook regelmäßige Überraschungen. Meistens angenehme.

Zu den schönsten Überaschungen gehört die Karriere von Matthias Langer: Er hat sich der Photographie verschrieben, die ich hier ganz bewusst mit “ph” schreibe. Denn Matthias belichtet tatsächlich noch  Filme. Meistens ziemlich lange oder mehrfach.

Die Ergebnisse gehören meiner bescheidenen Auffassung nach zu den sehenswerten Kunstwerken. Ich freue mich sehr, einige Stücke bald in Varel im Original anschauen zu können:

Erinnerungsstücke

von Matthias Langer

Eröffnung:
Freitag, 13. April 2012, um 19:00 Uhr
Einführung Marianne Janssen

Am Mittwoch, dem 2. Mai, findet um 20:00 Uhr in der
Ausstellung ein Künstlergespräch statt. Wir würden
uns freuen, Sie auch hierzu begrüßen zu können.
Moderation Helmut Wahmhoff

Laufzeit der Ausstellung 14. April bis 12. Mai 2012

Öffnungszeiten Samstag 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr und
Mittwoch 15:00 Uhr bis 18:00 Uhr sowie jederzeit nach
telefonischer Vereinbarung

ATELIER HEIN BOHLEN
Hagenstraße 6, 26316 Varel
Tel.: 04451/2574
Email: post@heinbohlen.de

Keine Parkmöglichkeiten im Hof. Bitte an der Straße parken.

Den Einladungsflyer kann man hier herunterladen. Weitere Infos auch in der NZW. Förderer der Ausstellung sind das Stadtmarketing Varel, Landessparkasse zu Oldenburg, Kulturstiftung der Öffentlichen Versicherungen Oldenburg.